Antwort auf den Leserbrief von Helmut Beck vom 4. April 2013: „Rolle rückwärts!“

Fraktion

Zum ersten Mal seit vielen Jahren sehe ich mich genötigt wieder einen Leserbrief zu schreiben. Auslöser des Leserbriefs von Helmut Beck war meine Stellungnahme zur geplanten Abschaffung der Stelle des Ersten Beigeordneten in Sinsheim, die ich für die Homepage der Sinsheimer SPD geschrieben hatte, und die über den üblichen Presseverteiler an die RNZ geschickt wurde und am 23. März veröffentlicht wurde.

Seit ich 1975 in den Gemeinderat gewählt wurde, war ich immer von der Notwendigkeit eines Beigeordneten für Sinsheim überzeugt. Schon 1980, als auf Betreiben von CDU und Freien Wählern erstmals diese Stelle abgeschafft wurde, habe ich diese Entscheidung gemeinsam mit der SPD-Fraktion entschieden abgelehnt. Nach wenigen Jahren wurde der damalige Beschluss aus Einsicht von den Urhebern wieder revidiert.

Die Erinnerung von Helmut Beck an die Vorgänge des Jahres 2004 ist subjektiv getrübt. Er kann (oder will) immer noch nicht erkennen, dass die Bezeichnung „Grüßgott-August“ niemals auf ihn bezogen war. Tatsache ist: Es gab nach der Wahl Rolf Geinerts zum Oberbürgermeister konkrete Überlegungen, das technische Dezernat durch einen „Stadtbaudirektor“ Achim Keßler leiten zu lassen und für die Stelle des Ersten Beigeordneten ein zusätzliches Dezernat im Bereich Kultur und Soziales zu schaffen. Das hätte bedeutet, dass wir in Sinsheim drei Dezernate geschaffen und einen „Sozial-Kultur-oder-Sonstwas-Bürgermeister“ bekommen hätten. Ihr Interesse an dieser Bürgermeister-Position hatten laut RNZ bereits die heutigen Fraktionsvorsitzenden von CDU und Freien Wählern bekundet.

Das hat mich veranlasst, gegen eine solche Fehlentwicklung zu polemisieren. In einer Fraktionssitzung der SPD, die ich damals als Fraktionsvorsitzender leitete, habe ich wörtlich folgendes gesagt: „Wir brauchen in Sinsheim keinen Grüßgott-August, sondern einen Facharbeiter!“ – und ich habe hinzugefügt – „Wir brauchen einen kompetenten Baubürgermeister, wie Helmut Beck das war.“ Leider hat seinerzeit unser Berichterstatter diesen Zusatz nicht an die RNZ weitergegeben, so dass diese auch nicht vollständig berichten konnte. Vielleicht hätte ich schon vor neun Jahren meinen Grundsatz, als Stadtrat keine Leserbriefe zu schreiben, durchbrechen sollen. Das hätte möglicherweise entstandene – von manchen auch gewollte – Missverständnisse vermieden.

Fazit: Bei der SPD-Fraktion und auch bei mir persönlich gibt es seit 1975 Kontinuität und keine „Rolle rückwärts“ in Sachen pro Beigeordneten. Eventuelle Initiativen einzelner SPD-Mitglieder in der Großen Kreisstadt haben diese Haltung nicht geändert.

 
 

News -Ticker

Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht "Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen" ist in seiner Kernaussage falsch,

Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon - der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete -

In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

Bericht dazu auf tagesschau.de - http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

 

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