Brief von Helmut Beck zum Jahresende 2007

Kommunalpolitik

Überaus erfolgreiches Jahr für die SPD im Rhein-Neckar-Kreis

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter für eine sozal gerechte und humane Politik in den Städten und Gemeinden unseres Rhein-Neckar-Kreises,

es fällt mir nicht schwer zum Jahresende 2007 diesen Brief an Euch zu schreiben, denn es war ein überaus erfolgreiches Jahr für die SPD im Rhein-Neckar-Kreis. Damit meine ich in erster Linie die uneingeschränkt gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit miteinander und untereinander, die unsere Arbeit im abgelaufenen Jahr einmal mehr bestimmt und geprägt hat.

Nun muss es uns allen darum gehen, dieses gegenseitige Vertrauen auch in gute Wahlergebnisse umzusetzen; ein nicht leichtes Unterfangen.

Mit einer kommunalpolitischen Konferenz sowie einem kommunalpolitischen Kreisparteitag haben wir gute Grundlagen für unsere gemeinsame Arbeit vor Ort gelegt. Diesen Weg werden wir bis zu dem Kommunalwahlen im Jahre 2009 konsequent weiter gehen und noch intensivieren.

Die SPD-Kreistagsfraktion wird ihre Arbeit im vor uns liegenden Jahr verstärkt unter dem Schwerpunkt "Kinderschutz, Prävention, Soziale Ausrichtung" angehen und hat hierfür mit den Themen "Einrichtung einer Kinderschutz-Hotline, Intensivierung der Jugendsozialarbeit, Essensgeld an Sonderschulen" wichtige Schwerpunkte gesetzt, die weiter verfolgt werden müssen.

Dass es möglich ist, auch aus einer Minderheitsposition heraus kommunalpolitische Ziele zu erreichen, zeigt das Beispiel der Helen-Keller-Schule am Berufsschulzentrum in Weinheim. Hier war seitens der Kreisverwaltung und anderer Kreistagsfraktionen geplant, Schülerinnen und Schüler aus dem hessischen Kreis Beregstraße weitgehend auszusperren, um dadurch die pre-
käre Raumsituation zu beheben. Wir haben uns dem mit überzeugenden Argumenten entgegen gestellt und am Ende erreicht, dass nicht ausgesperrt, sondern für über 5 MIO EUR erweitert wird.

Unterstützung für Familien mit niedrigen Einkommen
Ähnlich erfolgreich waren wir bei der Festsetzung des Essenspreises an den Sonderschulen des Rhein-Neckar-Kreises. Hier sollte der Preis von 3,20 EUR mit Beginn des Schuljahres 2007/2008 auf 4,40 EUR angehoben werden. In schwierigen Verhandlungen ist es uns gelungen, die Anhebung nicht nur rückgängig zu machen, sondern den ursprünglichen Essenspreis mit nun 3,- EUR noch zu unterschreiten. Unser Ziel ist es, in einem ersten Schritt zumindest für Kinder aus Familien mit niedrigeren Einkommen das Essensgeld ganz auf NULL zu setzen.

Arbeiten wir auch in Zukunft gemeinsam weiter daran, den Bürgerinnen und Bürgern deutlich zu machen, dass unsere SPD die Partei der sozialen Gerechtigkeit ist und wir diesen Anspruch wo immer möglich und notwendig bei uns vor Ort durchsetzen wollen. In diesem Sinne wünsche ich Euch und Euren Familien ein fröhliches Weihnachtsfest und ein gutes Jahr 2008,

Euer Helmut Beck
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

 
 

News -Ticker

Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den "Jamaika"-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit "Trippelschritten" könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. "Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt. "Die SPD-Bundestagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr sozialen Wohnungsbau. Wir wollen deshalb den von Bundesbauministerin Hendricks eingeschlagenen

Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben. "Die Bundeskanzlerin hatte heute die einmalige Chance, ein starkes Signal an die Weltgemeinschaft zu

Das heute vorgestellte Sachverständigengutachten der Wirtschaftsweisen sieht ein kräftiges Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent im kommenden Jahr voraus. Damit übertrifft es die ohnehin guten Prognosen der Bundesregierung und bestätigt einmal mehr den wachstumsfreundlichen Kurs der SPD-dominierten Wirtschaftspolitik. "Für die aufgeworfenen wichtigen Zukunftsfragen des Gutachtens kann die SPD gute Konzepte vorlegen. Sowohl haben wir eine Investitionsoffensive für

 

Counter

Besucher:622583
Heute:14
Online:1
 

Wetter-Online