Podiumsdiskussion : "Europas Friedensversprechen-bedroht durch neuen Nationalismus?"

Stadtverband

Podiumsdiskussion : "Europas Friedensversprechen-bedroht durch neuen Nationalismus? "
 
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Rhein-Neckar und der Stadtverband Sinsheim hatten im Grünen Baum in Sinsheim-Rohrbach zur Podiumsdiskussion eingeladen.
 
Podiumsteilnehmer waren MdEP Peter Simon,
Stella Kirgiane-Efremidou, Ulay Özer von der CHP Baden-Württemberg.  
 

Nach einem kurzen Grußwort des Stadtverbandsvorsitzenden Harald Blum und der Übergabe des Parteibuches an Neumitglied K. Gund im voll besuchten Saal übernahm  Stella Kirgiane-Efremidou die Moderation. Sie führte in das Thema ein und wollte von den Diskutanten wissen, wie wir es in "Europa schaffen können, die Demokratie wieder zu stärken, die Populisten zu entlarven, sowie das Miteinander zu fördern."
 
Ulay Özer von der CHP ( Schwesterpartei der SPD) ging zunächst auf die Türkei ein und sagte, dass das Referendum "keine normale Wahl" gewesen sei ,  da man von einem "Stimmenklau von 2,5 Millionen ausgeht". Die hohe Wahlkommission habe entgegen des Gesetzes Stimmen gelten lassen, die als ungültig anzusehen seien, weshalb auch die CHP juristisch dagegen vorgegangen sei.
Ulay Özer betonte, dass er eine starke Beteiligung Europas und Deutschlands für Erdogan sehe. "Im Jahre 2004 wurde Erdogan als Europäer des Jahres ausgezeichnet". Dabei habe Erdogan von Anfang an immer wieder erklärt, dass für ihn die Demokratie nur Mittel zum Zweck sei. Auf die Gefahren, die durch Erdogan ausgehen, habe die türkische Schwesterpartei der SPD die CHP immer wieder hingewiesen, doch diese hätte kaum Gehör gefunden, dies sei auch heute noch so. So seien vor dem Referendum bevorzugt AKP-Anhänger zu Podiumsdiskussionen eingeladen worden; auch die Presse würdige die Arbeit der CHP nur beiläufig.  Die mediale Negativkampagne gegen Erdogan habe diesen zu mehr Stimmen verholfen.
Für das Miteinander und für das Demokratieverständnis könne er nur auf die Wichtigkeit der Bildung verweisen. Hinsichtlich  der friedlichen Mitarbeit in Europa zitierte er den Staatsgründer der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk : "Frieden im Lande, Frieden in  der Welt" und ergänzte , "Frieden im Nahen Osten und der Türkei, Frieden in Europa."
 
Peter Simon führte aus, dass "der neue Nationalismus innerhalb der Mitgliedstaaten gegenläufig zum Rom-Vertrag" sei. Man erkenne eine Rückbesinnung  zur eigenen Nation." Einige neue Länder seien "raus aus dem Warschauer Pakt und rein  in die EU; diese wollen eine wirtschaftliche Union aber keine politische Union.“ Diese Länder hätten auch wie Erdogan die Landbevölkerung an sich gezogen mit ihren nationalistischen Parolen, die keinen multikulturellen Austausch wollen. "Um ein gemeinsames Miteinander zu erreichen, müssen wir uns zukünftig überlegen, wie wir die EU aufbauen und strukturieren müssen, damit Europa überhaupt funktioniert. Solche Diskussionen müssen geführt werden, auch den Brexit sehe ich als Chance für eine solche Diskussion" so Simon. Er betonte, mit Schulz und hoffentlich Macron in Frankreich bestehe die Chance, diese Probleme in Europa zu lösen.
 
Viele der Anwesenden beteiligten sich an der Diskussion. Wenn wir in Solidarität in Europa leben,  dann stärken wir die Demokratie und schwächen die Nationalisten,"so das Fazit des Abends.
 
 
 
 
 

 
 

News -Ticker

Carsten Schneider im Interview mit der WELT Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erwartet interessengeleitete Politik der Jamaikapartner. Seine Fraktion werde seriöse Oppositionsarbeit leisten - AfD und Linke sieht er im polemischen Überbietungswettbewerb. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz - der Schulpolitik - zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg. "Der IQB-Bildungstrend 2016 hat erneut gezeigt, dass Geschlecht, soziale Herkunft und Zuwanderungshintergrund einen Einfluss

Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. weiterlesen auf spd.de

11.10.2017 18:27
#SPDerneuern.
Wir müssen uns neu aufstellen. Wir müssen uns erneuern. Dazu wollen unsere Mitglieder einbeziehen, damit wir gemeinsam unserer SPD zu neuer Stärke verhelfen. Für den Erneuerungsprozess wollen wir uns Zeit nehmen. Folgendes haben wir vor: In den kommenden Wochen führen wir acht regionale Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland durch, zu denen wir alle Mitglieder einladen. Bei diesen acht

 

Counter

Besucher:622583
Heute:43
Online:1
 

Wetter-Online