SPD Stadtverbandvorstand Sinsheim aktuell 01/13

Stadtverband

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf der letzten Sitzung des Stadtverbandsvorstandes wurde beschlossen, die Sitzungen des Vorstandes im Stadtanzeiger zu veröffentlichen und den Mitgliedern aktuelle Beschlüsse des Vorstandes in einem Rundmail zur Kenntnis zu bringen.
Damit möchten wir es euch möglich machen, aktiv am Arbeitsprozess des Vorstandes teil zu haben. Vieles ist natürlich laufende Verwaltung und Vorbereitung von Veranstaltungen. Aber schon in der Vorbereitung werden gewisse Linien eingezogen, bei denen es sich lohnt mit zu diskutieren.

Was gibt es jetzt schon Neues ?

Die nächste Mitgliederversammlung am 29. April wird sich mit der Landespolitik beschäftigen. Thomas Funk hat bereits zugesagt. Nicht nur Stuttgart 21 auch die Schulpolitik und Energiepolitik dürften beleuchtet werden.

Erste Vorbereitungen zur Bundestagswahl stehen auf dem Programm wie die Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl in 2014.

Der Stadtverband beteiligt sich wie die Ortsvertretung Reihen am Kinderferienprogramm der Stadt. Wenn weiter Ortsvertretungen noch mitmachen möchten, bitte melden.

Bisher ist dies der Kenntnisstand des Vorstandes.

 
 

News -Ticker

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. "Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. "Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. "Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen - das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

 

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