21.02.2008 in Bundespolitik

Grünes Licht für Bahnmodernisierung im Schwarzbachtal und Elsenztal

 

Die Modernisierung der Bahnlinien zwischen Neckargemünd und Aglasterhausen durch das Schwarzbachtal und zwischen Neckargemünd und Eppingen durch das Elsenztal kommt erfolgreich zustande.

In zahlreichen Gesprächen mit Karin Roth, der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesverkehrsminister, forderten die beiden örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic und Gert Weisskirchen die finanzielle Unterstützung des Projekts. Nun hat der Bund grünes Licht für den finanziellen Anteil der Bahnmodernisierung gegeben. Karin Roth teilte dies den beiden SPD-Abgeordneten heute mit.

Mit knapp 40 Mio. Euro, beteiligt sich Berlin an der vollständigen Elektrifizierung, der Modernisierung der elektronischen Sicherheitstechnik sowie zusätzlichen Investitionen für erleichterte Zusteigemöglichkeiten für Behinderte im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes. Das sind 60 Prozent der Gesamtsumme.

 

15.10.2007 in Bundespolitik

DOSB begrüßt SPD-Fraktionsbeschluss zum Sport im Grundgesetz

 

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat den Beschluss der SPD Bundestagsfraktion Sport und Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufzunehmen, mit Freude begrüßt.

„Wir unterstützen diese Initiative der SPD-Fraktion mit großem Nachdruck“, zeigte sich der DOSB-Präsident Thomas Bach erfreut. „Die SPD-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Peter Struck hat damit ein wichtiges Zeichen für die gesellschaftspolitische Anerkennung des Sports und insbesondere seiner 7,5 Millionen ehrenamtlicher Helfer gesetzt“, so Bach Der deutsche Sport zeige sich dankbar dafür, dass dieser Beschluss nicht nur von der SPD-Bundestagsfraktion, sondern von der gesamten Partei getragen werde.

 

News -Ticker

Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht "Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen" ist in seiner Kernaussage falsch,

Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon - der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete -

In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

Bericht dazu auf tagesschau.de - http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

 

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