05.04.2012 in Kreistagsfraktion

Halbzeitbilanz der SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

 

Kreisumlage gesenkt / JobCenter Rhein-Neckar endlich am Start

"Wir haben ein klares Profil in der Kreispolitik gewonnen", fasste der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck die bisherige politische Arbeit seit 2009 im Kreistag Rhein-Neckar zusammen: "Wir haben die Kreispolitik im Sinne der Kreisgemeinden und benachteiligter Menschen mitbestimmt."

 

18.01.2010 in Kreistagsfraktion

Landratswahl am 9.2.2010

 
Rolf Geinert, OB von Sinsheim

SPD-Kreistagsfraktion: Geinert hat am meisten praktische Führungserfahrung
Als „Partner der Kommunen“ möchte der Sinsheimer Oberbürgermeister Rolf Geinert auftreten, sollte er zum Landrat gewählt werden. Dass er weniger „Aufsicht“, sondern vielmehr Berater für die 54 Städte und Gemeinden im Kreis sein will, hat die SPD-Kreisräte überzeugt.

 

News -Ticker

Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den "Jamaika"-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit "Trippelschritten" könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. "Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt. "Die SPD-Bundestagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr sozialen Wohnungsbau. Wir wollen deshalb den von Bundesbauministerin Hendricks eingeschlagenen

Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben. "Die Bundeskanzlerin hatte heute die einmalige Chance, ein starkes Signal an die Weltgemeinschaft zu

Das heute vorgestellte Sachverständigengutachten der Wirtschaftsweisen sieht ein kräftiges Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent im kommenden Jahr voraus. Damit übertrifft es die ohnehin guten Prognosen der Bundesregierung und bestätigt einmal mehr den wachstumsfreundlichen Kurs der SPD-dominierten Wirtschaftspolitik. "Für die aufgeworfenen wichtigen Zukunftsfragen des Gutachtens kann die SPD gute Konzepte vorlegen. Sowohl haben wir eine Investitionsoffensive für

 

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