03.03.2023 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Ein Jahr Zeitenwende – wir unterstützen die Ukraine weiterhin
Am 24. Februar 2023 jährte sich der Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im vergangenen Jahr. Dieser Angriffskrieg ist eine globale Zäsur – eine Zeitenwende. Die gute Nachricht nach einem Jahr des Krieges ist: Präsident Putins imperiales Ziel, die Ukraine innerhalb weniger Tage zu überrennen, ist krachend gescheitert. Sein Angriffskrieg hat die Ukrainerinnen und Ukrainer als freie und souveräne europäische Nation zusammengeschweißt. Auch Putins Kalkül, mit seinem imperialistischen Angriffskrieg durchzukommen, weil die Europäische Union und das transatlantische Bündnis seiner Meinung nach zu schwach und zerstritten wären, ist gescheitert. Die Europäische Union und die NATO haben zu einer neuen Geschlossenheit gefunden, die viele nicht für möglich gehalten hätten.
25.02.2023 in Veranstaltungen
Solidarität mit der Ukraine
365 Tage Krieg in der Ukraine - unglaublich.
200 Menschen waren am Jahrestag zu einer Kundgebung am "Wächter" in der Bahnhofstraße zusammengekommen, um ihre Solidarität mit der Ukraine zu zeigen.
"Wer hätte gedacht, dass wir ein Jahr nach Kriegsbeginn immer noch hier stehen?", formulierte Harald Blum im Namen des Veranstalters "Bündnis für Toleranz".
Unter den Zuhörern waren neben Geflüchteten aus der Ukraine auch Abgeordnete aus der Region, die sich wie folgt äußerten:
Jens Brandenburg (FDP)
"Auch unsere Werte werden in der Ukraine verteidigt."
Hermann Katzenstein (Grüne)
"Der Aggressor Putin darf am Ende seine Ziele nicht erreichen"
Albrecht Schütte (CDU)
"Wir versprechen, dass wir die Menschen in der Ukraine nicht im Stich lassen, sondern so unterstützen, dass sie ihr Land, ihre Freiheit und ihr Recht behalten"
Jan-Peter Röderer (SPD)
"Die russische Führung rund um Putin tritt Menschenrechte mit Füßen und bricht jegliche internationale Abkommen. Dass nur noch das Recht des Stärkeren soll gelten soll, ist inakzeptabel"
In bewegenden Worten führte Röderer zudem aus
https://www.facebook.com/reel/1594096091053553
22.02.2023 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband
Gute Stimmung und klare Worte beim Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg
Andreas Stoch: „Auch für Baden-Württemberg gilt: Narren regieren nicht ewig!“
Gemeinsam mit 400 Gästen aus dem ganzen Land hat die SPD Baden-Württemberg im Ludwigsburger Forum bei guter Stimmung und musikalischer Untermalung ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch gefeiert. Hauptredner Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, machte in seiner Rede deutlich, warum eine SPD in der Regierung den entscheidenden Unterschied macht: „Wo die SPD regiert, wird gute Politik gemacht. In Rheinland-Pfalz ist das schon seit über 30 Jahren der Fall - der Erfolg spricht für sich. Seit 1991 haben SPD-geführte Landesregierungen das Land geprägt und verändert: mit kostenloser Bildung von der Kita bis zur Uni, einer gelungenen Gestaltung der Konversion, erfolgreicher Arbeitsmarktpolitik. Die SPD in Baden-Württemberg hat einen guten Plan für ihr Land, gemeinsam arbeiten wir daran, dass sie diese Ideen künftig auch umsetzen kann.“
