30.11.2005 in Fraktion

Messeverlagerung

 

„Wer hat wie gelogen“?
von Holger Lange
Sinsheim. „Wer wusste was wann“? Jener zentrale Fragenkomplex zu dem tagesaktuellen Themen-brennpunkt „Messeverlagerung“ stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung, der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion, die auf Einladung von Ortsvorsteherin Marianne Meissner im Stadtteil Eschelbach stattfand.
Einen ausführlichen Sachstandsbericht zu dem „Tollhaus Messeabwerbung“, unterlegt mit der gerade veröffentlichten harschen Kritik des Landesrechnungshofes an der Messepolitik der Landesregierung, lieferte der Fraktionsvorsitzende Helmut Göschel.

 

News -Ticker

Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das

Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. "Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses

SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Einigung zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung Europas. Er erwartet nun weitere Schritte auf dem EU-Reform-Gipfel. "Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Deutschland und Frankreich haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam für ein starkes Europa

In Meseberg haben sich Angela Merkel und Emmanuel Macron auf weitreichende Reformvorschläge für die Eurozone und die europäischen Institutionen geeinigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Reformpaket, das beim EU-Gipfel Ende kommender Woche mit den übrigen Mitgliedstaaten beraten werden wird. "In einer Zeit, in der die Errungenschaften des geeinten Europas von nationalistischen, antieuropäischen Kräften infrage gestellt werden,

 

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