06.09.2015 in Stadtverband

Motto der AWO-Ortsranderholung 2015 „Die Welt zu Gast in Reihen“

 

Abschluss einer zweiwöchigen erfolgreichen Jugendfreizeit.

Reihen (mf) – Seit sechs Jahren wird die Ortsranderholung in Reihen von der Gründerin Magdalena Fritz durchgeführt. Auch dieses Jahr feierten alle fröhlich und in guter Stimmung den erfolgreichen Abschluss der AWO (Arbeiterwohlfahrt Sinsheim) - Ortsranderholung. Ganz wichtig war, dass alle Kinder gesund und unverletzt das manchmal abenteuerliche Programm überstanden haben und dies oft bei tropischer Hitze. Ausflüge zum Holiday Park Hassloch, Tierpark Schwarzach und Badewelt Sinsheim waren absolute Höhepunkte. Ein Projekt der Kinder war die Darstellung der Probleme der einzelnen Kontinente. Mit kurzen Erklärungen trugen sie ihre Ergebnisse, die sie in diesem Projekt erarbeitet hatten vor. In einem anderen Workshop hatten sie spezifische Wahrzeichen der einzelnen Kontinente gebastelt. Die Teamer, selbst noch Jugendliche, Kenneth Langbein, Lea Funk, Sandra Deutschle, Yannis Langele, Anastasia Karobegnikor und Katharina Gaitkovkiy leisteten hervorragende Arbeit. Bei den Ausflügen war immer ein Elternpaar oder Erwachsene dabei. Schon das morgendliche Frühstück sorgte für kulinarische Überraschungen. Anja Muth, die gute Seele und künftige Leiterin der Ortsranderholung sorgte mit ihrer Familie ehrenamtlich für das leibliche Wohl der 36 Kinder und Helfer. Toralf Hinze vom Mühltalrestaurant, nur einen Steinwurf entfernt, ergänzte dies professionell wie immer mit einem leckeren Mittagsmahl. Die Eltern der Kinder waren natürlich auch eingeladen und sie freuten sich ganz besonders über ihre Zöglinge, die immer gut behütet und versorgt waren.

Anja Muth mit ihren sieben Familienmitgliedern übernahm den Auf - und Abbau der Grillstation und auch die vollständigen Reinigungsarbeiten der vom SV Reihen überlassenen Räumlichkeiten und der Außenanlage.

Die Begrüßung und die Bekanntgabe der vielen Spender, ohne die die Veranstaltung kaum durchzuführen wäre, erfolgte durch Claus Reimann. Gerne verwies er auf die umfangreichen organisatorischen Aufgaben von Anja Muth und Magdalena Fritz. Es gab an dieser Stelle viel Beifall für alle, die zu diesem großen Erfolg beigetragen haben.

SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Funk, ebenfalls Mitglied der Arbeiterwohlfahrt, ließ es sich nicht nehmen, den Organisatoren der 6. AWO-Ortsranderholung zu danken und ihnen weiterhin viel Erfolg im Interesse der Kinder und deren Familien zu wünschen. SPD-Altstadtrat Adolf Skrobanek befand sich auch dieses Jahr unter den Gästen und überzeugte sich von einem überaus aktiven sozialen Ortsverein, dem er noch viel Zuwachs an Mitgliedern und ehrenamtlichen Helfern wünschte.

AWO-Vorsitzender Günter Winnes überreichte als Dank und Anerkennung Anja Muth und Magdalena Fritz je einen Blumenstrauß und ein Weinpräsent.

 

Ihre Wünsche für 2016: Zuwachs an Mitgliedern des AWO-Ortsvereins Sinsheim, frühzeitige Gewinnung von Teamern und natürlich viele, viele Spenden von Firmen, Geschäften, sozialen Vereinen und Privatpersonen. Ohne diese, ist das nicht zu stemmen.

Deshalb nochmals an alle, die uns unterstützt haben, DANKE und vergelte es Gott.

Bei noch größerer Unterstützung und ehrenamtlicher Mitarbeit lässt sich die Ortsranderholung sicherlich auch auf Flüchtlingskinder ausdehnen. Das wäre schön und erstrebenswert. Wenn schon das Motto: „Die Welt zu Gast in Reihen“, dann haben wir die Möglichkeit, diese Kinder aus aller Welt einzuladen.

 

03.09.2015 in Stadtverband

SPD bescheinigt DRK tolle Flüchtlingsarbeit

 
SPD bescheinigt DRK tolle Flüchtlingsarbeit

auf dem Foto (v.l.n.r.):
DRK-Bereitschaftsleiter Patrick Bräunling sowie SPD-Stadtverbandsvors. Harald Blum, MdLs Charlotte Schneidewind-Hartnagel, Thomas Funk, Dorothea Vogt

 

MdLs Funk und Schneidewind-Hartnagel besuchen gemeinsam mit dem Stadtverband Sinsheim die Messe Halle 6.
 
Als SPD-Stadtverbandsvorsitzender Harald Blum und seine Stellvertreterin Dorothea Vogt zusammen mit den Wahlkreisabgeordneten Thomas Funk (SPD) und Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Grüne) sich persönlich ein Bild von der provisorischen Flüchtlingsunterkunft in der Sinsheimer Neulandstraße machen, ist die Atmosphäre in der Messehalle 6 ruhig und entspannt. Es riecht gut und ist sehr sauber – darauf achtet die Einsatzleitung des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und wird dabei auch von vielen Flüchtlingen unterstützt. „Kaum zu glauben“, stellen Blum und Vogt freudig fest, „wenn man bedenkt, dass hier momentan mehr als Tausend Menschen aus über 40 Nationen untergebracht sind.“
 
Bekanntlich sah sich die Landesregierung aufgrund der rasant ansteigenden Flüchtlingszahl kurzfristig gezwungen, auch in Sinsheim übergangsweise eine sogenannte „Bedarfsorientierte Erstaufnahmeeinrichtung“(BEA) für Flüchtlinge zu schaffen. Nachdem die Messegesellschaft Sinsheim dafür die Messehalle 6 zur Verfügung gestellt hatte, schufen die regionalen Kräfte von THW und DRK binnen kürzester Zeit die Voraussetzungen. Sie organisierten Feldbetten, Catering, mobile Duschen, Waschmaschinen und richteten mit 1.600 Meter Sichtschutz Schlafquartiere mit je 10-12 Feldbetten ein.
 
Wie die Besucher erfuhren, gibt es daneben auch noch Räume für Sprachunterricht, Babyversorgung, Ladestationen für Handys und zum Gebet. Unterstützt werden die DRK-Mitarbeiter von etlichen Flüchtlingen, die ihre Hilfe anbieten und natürlich von vielen ehrenamtlichen Helfern aus Sinsheim und der Umgebung. „Die Hilfsbereitschaft ist bewundernswert und verdient unser aller Respekt“, lobte  Blum während die Abgeordneten unterstrichen: „Dieser positive Verlauf ist ermutigend und stimmt optimistisch für die kommenden Wochen. Die gute Zusammenarbeit vor Ort funktioniert hervorragend.“
 
Laut MdL Thomas Funk ist allerdings eine Entspannung der Flüchtlingssituation nicht in Sicht. Kriege, Armut und Terror treiben immer mehr Menschen in die Flucht – derzeit fast 60 Millionen weltweit. Allein im August rechnet man in Baden-Württemberg mit über 14.000 Neuzugängen, doppelt soviele wie im Juli. Für das ganze Jahr wird nach den deutlich korrigierten Prognosen der Bundesregierung im Südwesten mit nahezu 100.000 Menschen zu rechnen sein.
 
„Das ist das Vierfache des Vorjahres und bringt Kosten von etwa einer Milliarde Euro pro Jahr für das Land mit sich“, so Funk, der auch Vorsitzender des Europaausschusses im Landtag ist. Er unterstrich: „Wer da mit Schuldzuweisungen und bürokratischen Klein-Klein daherkommt, hat den ‚Knall‘ nocht nicht gehört. Tatsächlich aber laufen wir Gefahr, auf einen Flüchtlingsnotstand zuzusteuern, wenn sich in Berlin und Brüssel nicht bald etwas tut.“
 
Umso größer ist die Freude, dass durch die Ausweitung der Aufnahmekapazitäten, ein Wohnungsbauprogramm, Sprachkurse sowie Fördermöglichkeiten zur Integration in den Arbeitsmarkt Baden-Württemberg bei allen Schwierigkeiten relativ gut dasteht. „Und Sinsheim trägt dazu bei“, bedankten sich die Sozialdemokraten herzlich bei den Helfern vor Ort.

 

18.08.2015 in Stadtverband

Hoher Besuch im Flüchtlingsheim Steinsbergstraße

 
Ministerin Öney würdigte Vor-Ort-Anstrengungen.

Hoher Besuch im Flüchtlingsheim Steinsbergstraße
Ministerin Öney würdigte Vor-Ort-Anstrengungen.  

In der Fohlenweide, in der Steinsbergstraße und an der Alten Waibstadter Straße residieren sie, die rund 600 Flüchtlinge, die mittlerweile in Sinsheim untergebracht sind. Grund genug für den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Funk (SPD), die Integrationsministerin Bilkay Öney zum Vor-Ort-Gespräch einzuladen. Zum wiederholten Male informierte sich damit Baden-Württembergs Integrationsministerin über die Flüchtlingsunterbringung in Sinsheim und zeigte sich beeindruckt von den Anstrengungen, die in der Elsenzstadt unternommen werden.

„Hilfsbedürftige Menschen muss man helfen“, unterstrich die Ministerin, zeigte aber viel Verständnis für die aktuell schwierige Situation der Kommunen: Aktuell suchten 1700 Flüchtlinge täglich Zuflucht in Baden-Württemberg, soviele waren es 2006 im ganzen Jahr.

Bevor die Integrationsministerin die neue Unterkunft in der Steinsbergstraße in Augenschein nahm, besichtigte sie beim Übergangswohnheim Fohlenweide den mittlerweile errichteten Zaun am Bahndamm, wo im April 2011 ein zweijähriger Junge beim Spielen an den Gleisen von einer S-Bahn erfasst und getötet worden war. „Bleibt zu hoffen, dass dieser Zaun die Wiederholung eines derartigen Unglücks verhindert“, wünschte Ministerin Öney.

In der Steinsbergstraße beherbergt die ehemalige Dienststelle der Autobahnpolizei seit Kurzem 120 Flüchtlinge verschiedener Herkunftsländer wie etwa Syrien, Irak, Somalia, Pakistan, aber auch Albanien. Gerade erst hatte es sich auch Alt-Stadtrat Adolf Skrobanek im Rahmen eines Vor-Ort-Termins mit OB Sinsheims und Landrat-Stellvertreter Joachim Bauer nicht nehmen lassen, seine alte Wirkungsstätte, in der er zwanzig Jahre lang Revierleiter der Autobahnpolizei war, zu besuchen.

Die Verhältnisse in dem großen Gebäude sind für die Aufnahme von Flüchtlingen geradezu ideal. Es sind genügend Toiletten, Waschräume und Küchen vorhanden. Zwar müssen noch verschiedene handwerkliche Arbeiten verrichtet werden, aber es läuft alles nach Plan. Hausmeister Zimmermann hat die Dinge im Griff und wird unterstützt von einzelnen Arbeitswilligen, die für Sauberkeit und Ordnung sorgen.  OB Albrecht und Landrat-Stellvertreter Bauer erläuterten die prekäre Lage der Flüchtlingsunterbringung.

„Wir suchen händeringend nach jeder Unterkunftsmöglichkeit“, schilderte Bauer die Immobiliensuche angesichts des anhaltenden Zustroms. Umso mehr gelte die Einhaltung der Asylgesetze hieß es mit Blick auf eine nette Familie mit hübschen Kleinkindern, die sich im Schatten der imposanten Eiche aufhielt, welche 1997 als Dank für die damalige Bestandsgarantie der Autobahnpolizei von Bürgern gepflanzt worden war.

„Aus einem sogenannten sicheren Herkunftsland kommend hat diese Familie wohl kaum Aussicht auf Anerkennung“, stellte Skrobanek fest.Schwere Schicksale, geprägt von Armut und Diskriminierung, die einem unter die Haut gehen – und die trotzdem wieder ausreisen müssen.  „Das Herz könnte einem bluten. Waren es doch viele unserer Vorfahren, die als Wirtschaftsflüchtlinge in viele Länder, wie Amerika, Kanada, Australien usw. ausgewandert sind“, erinnerte  Skrobanek auch an die „Donauschwaben“, die sich bereits im 17. Jahrhundert  in Ungarn und Rumänien angesiedelt hatten.

 

14.08.2015 in Stadtverband

SPD-Besuch beim SOLA Mannheim im Buchenauer Hof

 
Beeindruckt vom ehrenamtlichen Engagement des SOLA Mannheim zeigte sich eine kleine SPD-Delegation bei

Beeindruckendes ehrenamtliches Engagement“

Sinsheim-Buchenauer Hof. Besuch von der SPD hatte das „Sommerlager SOLA Mannheim“ am Donnerstagnachmittag im Rahmen der zweiten Woche, bei der 260 Kinder im Alter von 9 – 12 Jahren unter dem Motto „Schottland – Ruf nach Freiheit“ zusammengekommen sind. Bereits vergangene Woche waren über 300 Teens am Rande des Buchenauer Hof zusammengekommen.

Daniel Ehmer, der seit der Gründung des SOLA Mannheim vor 20 Jahren dabei ist und Christoph Pattberg von der Lagerleitung des SOLA führten den Sinsheimer Landtagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Thomas Funk, die Mannheimer Stadträtin Lena Kamrad und SPD-Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas über den Lagerplatz bei der Zentrale der Deutschen Missionsgemeinschaft (DMG), die in diesem Jahr zum bisher dritten Mal als Gastgeber ihr Gelände im Sinsheimer Ortsteil Buchenauer Hof zur Verfügung gestellt hat.

Sehr beeindruckt zeigte sich die SPD-Delegation von dem großen ehrenamtlichen Engagement, das die über 120 Mitarbeiter an den Tag legen. „Vergangene Woche bei den Teens waren es sogar noch mehr“ unterstrich Daniel Ehmer, der im Hauptberuf Lehrer ist, aber einen Teil seiner Sommerferien und viel Vorbereitungszeit für das SOLA einsetzt. Er erläuterte, dass Ihnen die Schulung der ehrenamtlichen Mitarbeiter sehr wichtig ist. „Und die wirkt auch über das Sommerlager hinaus, denn die meisten unserer Mitarbeiter sind in Kirchen und Gemeinden aktiv und machen dort aktive Kinder- und Jugendarbeit“.

Aus insgesamt 42 Kirchengemeinden und Freikirchen kommt das große Team, das von der direkten Teilnehmerbetreuung über die technische Hilfe bis hin zur Küche alle Bereiche abdeckt. Und immer wieder bleiben dann Teilnehmer des Teens-SOLA als Mitarbeiter beim Kids-SOLA und werden dort nach und nach in die Verantwortung geführt.

Dass unter den Teilnehmern auch viele sind, deren Eltern oft aus finanziellen Gründen keinen Sommerurlaub bieten können und die endlich mal rauskommen, Gemeinschaft mit anderen erleben und in der Natur sind, das ist den SOLA-Verantwortlichen ein wichtiges Anliegen. „Oft kommen Kinder auch aus schwierigen Familienverhältnissen zu uns, die hier zum ersten Mal Wertschätzung erfahren“ berichtete Daniel Ehmer. „Während so einer Freizeitwoche passieren so unglaublich tolle Dinge von Veränderung, Motivation, Neuausrichtung – ich könnte Bücher darüber schreiben!“.

Sehr beeindruckt zeigte sich der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Thomas Funk von der Arbeit. Nicht schlecht gestaunt habe er, als er von Weiler kommend am Waldrand des Buchenauer Hof die Zeltstadt sah. Die vorbildliche Organisation und vor allem das ehrenamtliche Engagement der vielen Beteiligten, aber auch der Sponsoren, die finanziell, mit Material und Mitarbeitern diese Arbeit unterstützen und möglich machen, würdigte Thomas Funk. Christoph Pattberg ergänzte, dass auch die Gastfreundschaft der DMG, aber auch der Nachbarn, der umliegenden Landwirte, und der Förster zum guten Gelingen des SOLA beigetragen haben. Zahlreiche Geländespiele, wie die Schlacht der Schotten gegen die Engländer in Waldangelloch mit der anschließenden Übernachtung unter freiem Himmel in der Sternschnuppennacht wären so nicht möglich.

Das Freizeitthema „Schottland“ wird bis zum Ende des SOLA am Sonntag fortgeführt – in Aktionen tagsüber, als auch den Abendveranstaltungen mit Theaterstück, Liedern und einer Predigt. Bei diesem thematischen Aufhänger bleibt es nicht, sondern wird übertragen in den Lebensalltag der Teilnehmer, die gestärkt, motiviert und mit vielen tollen Erfahrungen und einmaligen Erlebnissen ihr Zeltlager dann wieder verlassen. Viele sehen sich aber spätestens im kommenden Jahr wieder, denn die Zahl derer, die immer wieder kommen ist außerordentlich hoch, was für die Arbeit des SOLA Mannheim spricht.

v.l.n.r.:

Lena Kamrad, SPD-Stadträtin Mannheim

Daniel Ehmer, Leiter des SoLa Mannheim

Thomas Funk, Mitglied des Landtages, Kreisvorsitzender SPD Rhein-Neckar

Dr. Detlef Blöcher, Leiter der Deutschen Missionsgemeinschaft (DMG)

Christoph Pattberg, Mitglied der Lagerleitung des SoLa Mannheim

Alexander Lucas, SPD-Regionalgeschäftsführer Rhein-Neckar

Text & Foto: Alexander Lucas

 

04.08.2015 in Stadtverband

Gut zusammen Leben in Sinsheim

 

Bei fast herbstlichem Wetter war Lars gestern mit uns in Sinsheim unterwegs. Die erste Station war das Jugendstift. Hier werden 120 Jugendlichen unterschiedliche Bildungsmöglichkeiten geboten. 18 Schülern, die als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, wird hier mit viel Engagement geholfen. Ziel ist: Deutsch lernen, einen Schulabschluss machen und eine Ausbildung erhalten. Die Erfolgsgeschichten der letzten Generationen dienen den neuen dabei als Motivation.

In der Einkaufsstraße hatte er Gelegenheit mit den Sinsheimer Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und zu erfahren, wie sie sich ein gutes Leben in Baden-Württemberg vorstellen.

Im anschließenden Gespräch mit dem OB habn wir mehr über die aktuelle Lage der Flüchtlinge in Sinsheim erfahren. Die syrischen Familien integrieren sich sehr gut und sind hochmotiviert. Wir haben außerdem über die anstehende Sanierung des Schwimmbads und den Fachkräftemangel in kommunalen Verwaltungen gesprochen.

Beim offenen Stammtisch im alten Bahnhof ist Lars mit Genossinnen und Genossen und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen. Wichtige Themen waren Griechenland und eine faire Entlohnung, gerade auch im Gesundheitsbereich.

Dank der guten Gespräche konnte er einige Anregungen mitnehmen.

 

 

28.07.2015 in Stadtverband

Sommertour Lars Castellucci

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
 
im Rahmen der Sommertour von Lars Castellucci besucht er auch Sinsheim. Nach den offiziellen Terminen  im Jugendstift, mit dem OB und eventuell dem Bündnis treffen wir uns im Alten Bahnhof zum offenen Stammtisch. Mittwoch, 29.07.2015,  18:30 Uhr bis ca. 20:00 Uhr. Ich lade Euch herzlich ein.
 
Mit solidarischen Grüßen
 
Harald Blum
Vorsitzender Stadtverband Sinsheim

 

01.07.2015 in Stadtverband

Lars Castellucci und Thomas Funk freuen sich über Finanzspritze für Sinsheim

 

Pressemitteilung

Mehr als 1,2 Millionen Euro für Zukunftsinvestitionen

Die Landesregierung hat ihre Entscheidung über die vom Bund zur Verfügung gestellten Fördermittel für kommunale Investitionen bekanntgegeben. Demnach erhält der Rhein-Neckar-Kreis über 12 Millionen Euro, wovon 1.213.078,09 Euro auf Sinsheim entfallen.

„Es freut mich, dass die Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis zusätzliche Mittel erhalten“, bewertet der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci die Entscheidung der Landesregierung. „Mit dem Geld können Zukunftsprojekte finanziert werden, beispielswiese im Bereich der energetischen Sanierung oder der Lärmbekämpfung.“

Anfang März hatten sich die Koalitionsspitzen in Berlin auf ein Kommunalinvestitionsförderungsgesetz verständigt, mit dessen Hilfe insbesondere finanzschwächere Kommunen unterstützt werden sollen. Mitte Mai wurden die dafür benötigten Mittel durch den Deutschen Bundestag freigegeben.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Funk ist vor allem vom Zusammenspiel zwischen Bund, Ländern und Kommunen begeistert: „In nur dreieinhalb Monaten wurde diese politische Idee umgesetzt. Konkrete und unbürokratische Unterstützung für die Kommunen – so muss es sein.“

 

19.03.2015 in Stadtverband

Für ein buntes Sinsheim, Samstag, 21.03.2015 um 10 Uhr

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Samstag, 21.03.2015 um 10 Uhr, findet die Demonstration für ein buntes Sinsheim statt, zu der neben dem Oberbürgermeister und seinen Stellvertretern auch die SPD Sinsheim und das Bündnis für Toleranz aufrufen. Beginn dieser Demo ist um 10 Uhr am Sinsheimer Wächter.
Ziel ist es, dass möglichst viele Menschen ein Zeichen für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Sinsheim setzen. Kommt also vorbei, bringt eure Freundinnen und Freunde mit und verbreitet diesen Aufruf!

Am selben Tag wird leider auch mal wieder die NPD erwartet. Also mehr ein Grund sich zu zeigen und für ein buntes Miteinander zu stehen.

 

02.02.2015 in Stadtverband

Gute Nachrichten für das THW Sinsheim Neubau des THW-Gebäudes kommt

 

Lars Castellucci, der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, hat in Berlin durchgesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Sinsheim vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramms des Bundes profitiert. „Sinsheim steht in der jetzt beschlossenen Prioritätenliste des THW. Ein Baubeginn noch im laufenden Jahr ist somit durchaus möglich“, so Castellucci.
 
„Ein Neubau in Sinsheim ist überfällig“, erläutert der SPD-Parlamentarier: „Wer sich ehrenamtlich so engagiert wie die Helferinnen und Helfer des THW hat meines Erachtens auch Anspruch auf gute Rahmenbedingungen. Dazu gehört auch gute Gebäude.“
 
Möglich wird die Baumaßnahme durch ein Sonderbauprogramm für das THW, das der Haushaltsausschuss des Bundestages im November beschlossen hat. „Unser Ziel ist, zahlreiche der vielerorts maroden THW-Liegenschaften zu sanieren bzw. neu zu bauen“, so Castelluccis Abgeordnetenkollege Martin Gerster (SPD), der im Haushaltsausschuss für das THW zuständig ist. „In einer ersten Tranche verwirklichen wir bundesweit über 170 kleinere und größere Bau- und Sanierungsvorhaben, auf die die Ehrenamtlichen vor Ort zum Teil schon seit Jahren drängen.“
 
Konkret wurde das Programm im Zuge der so genannten Bereinigungssitzung des Bundeshaushalts 2015 auf den Weg gebracht. Dort wurde beschlossen, die THW-Mittel für die Anmietung von Unterkünfte und Funktionsbauten für 2015 um 4 Mio. Euro aufzustocken und damit umfangreiche Investitionen in Neubau- und Sanierungsmaßnahmen anzustoßen. Bis 2018 werden zudem so genannte Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 23 Mio. Euro ausgebracht, die über das laufende Haushaltsjahr hinaus Mittel für das Gesamtprogramm binden.
 
Der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci erinnerte auch daran, dass es auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion bereits 2014 gelungen sei, zusätzliche zehn Millionen Euro für das THW mobilisieren.

 

14.01.2015 in Stadtverband

Wieso kam die Kripo erst am nächsten Tag?

 

Stellungnahme zu dem Artikel vom Samstag, dem 10.01.2015 in der RNZ

Die grün-rote Polizeireform ist nicht grün-rot. Sie ist blau, wie die neuen Uniformen. Seit über zwanzig Jahren versucht sich die jeweilige Polizeiführung im Innenministerium Baden-Württemberg mit einer Polizeireform. Meist erfolgten die Versuche, um bei dem Farbenspiel zu bleiben, unter den schwarzen Regierungen. Die Polizeiführung musste dann immer den (Polizei-) Innenminister von den Vorteilen der geplanten Reform überzeugen.

 

News -Ticker

Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den "Jamaika"-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit "Trippelschritten" könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. "Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt. "Die SPD-Bundestagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr sozialen Wohnungsbau. Wir wollen deshalb den von Bundesbauministerin Hendricks eingeschlagenen

Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben. "Die Bundeskanzlerin hatte heute die einmalige Chance, ein starkes Signal an die Weltgemeinschaft zu

Das heute vorgestellte Sachverständigengutachten der Wirtschaftsweisen sieht ein kräftiges Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent im kommenden Jahr voraus. Damit übertrifft es die ohnehin guten Prognosen der Bundesregierung und bestätigt einmal mehr den wachstumsfreundlichen Kurs der SPD-dominierten Wirtschaftspolitik. "Für die aufgeworfenen wichtigen Zukunftsfragen des Gutachtens kann die SPD gute Konzepte vorlegen. Sowohl haben wir eine Investitionsoffensive für

 

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