15.12.2014 in Stadtverband

Haushaltsrede von Michael Czink (Fraktionsvorsitzender)

 
Haushaltsrede Grafik 1 2015

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim  zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2015
(Es gilt das gesprochene Wort.)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates,
meine Damen und Herren,

Dank/Allgemein
Gleich zu Beginn möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen für die tatkräftige Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr bei der Verwaltungsspitze mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie dem Leiter der Stadtwerke mit  seinem gesamten Team, ganz herzlich bedanken.

 

07.11.2014 in Stadtverband

Klares Votum für Thomas Funk

 

Thomas Funk, seit 2011 für den hiesigen Wahlkreis im Stuttgarter Landtag, genießt das Vertrauen seiner Sinsheimer Parteifreunde. Auf der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes wurde der Landtagsabgeordnete von den Sozialdemokraten der Kraichgaumetropole einstimmig für die Nominierung im Wahlkreis 41 zur Landtagswahl 2016 vorgeschlagen.

 

25.07.2014 in Stadtverband

Gute Pflege muss ermöglicht und wertgeschätzt werden – menschlich und finanziell.

 

Gute Pflege muss ermöglicht und wertgeschätzt werden – menschlich und finanziell. Dies war das Fazit der Podiumsdiskussion zum Thema „Pflegepolitik der großen Koalition“ am Dienstag, den 15. Juli 2014. Elke Ferner, Staatssekretärin im Familienministerium, war auf Einladung von SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci und dem Bündnis für gute Pflege ins Sinsheimer Kreiskrankenhaus gekommen. Gemeinsam mit Herbert Weisbrod-Frey von der Gewerkschaft ver.di und Stefan Pfeil vom Sozialverband VdK stellte sie sich auf dem Podium den kritischen Fragen der rund 60 interessierten Besucher. In einem Punkt waren sich Publikum und Podiumsgäste allerdings von Beginn an einig: Es besteht dringender Handlungsbedarf. Die Besucher, von denen viele selbst in der Pflege tätig sind, berichteten von überlasteten Pflegekräften, Unterfinanzierung und der Schwierigkeit, motivierten Nachwuchs für die Arbeit in der Pflege zu gewinnen. 

Staatssekretärin Ferner brachte es auf den Punkt als sie forderte:
„Die Arbeit am und für den Menschen muss wieder einen höheren Stellenwert in der Gesellschaft erlangen. Gerade im Hinblick auf den demographischen Wandel muss diese Herausforderung ernst genommen werden.“

 

Die kürzlich vom Bundestag verabschiedete erste Stufe der Pflegereform stellt hierfür eine gute Grundlage dar. Mit ihrem Inkrafttreten 2015 werden Betroffene, Angehörige, Pflegekräfte und die Finanzierung umfassend gestärkt. Um der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe menschenwürdige Pflege sicherzustellen auch gerecht werden zu können, muss allerdings zukünftig noch an weiteren Rädchen im komplexen Pflegesystem gedreht werden. Lars Castellucci zeigte sich nach der Veranstaltung jedoch optimistisch: „Eine nachhaltige Lösung muss auch im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern gefunden werden - der heutige Abend ist daher aus meiner Sicht ein gelungener Auftakt für einen direkten Dialog.“

 

30.06.2014 in Stadtverband

Bundeshaushalt Innen mit klarer sozialdemokratischer Handschrift

 

Am letzten Freitag wurde im Bundestag das Haushaltsgesetz 2014 verabschiedet. Zur Schwerpunktsetzung im Etat des Innenministeriums erklärt Lars Castellucci, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Integrationspolitik im Innenausschuss:
 
 

 

25.06.2014 in Stadtverband

Große Einigkeit in der SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

 

Bei der konstituierenden Sitzung der neuen Kreistagsfraktion der SPD, an der auch der neu gewählte Sinsheimer Kreisrat Helmut Göschel wieder aktiv dabei war, wurden die Weichen für die künftige Kreistagsarbeit gestellt.

 

28.05.2014 in Kommunalpolitik

Ungültige und Fehlstimmen nochmals angestiegen

 

Die Zahl der ungültigen und Fehlstimmen ist bei der Gemeinderatswahl 2014 nochmals gegenüber den letzten Wahlen angestiegen. 111.967 Stimmen genau war der Anteil an Ungültig- und Fehlstimmen.

Das Thema Bürgerentscheid über die Abschaffung der "Unechten Teilortswahl" war das wahlbeherrschende Thema bei dieser Kommunalwahl. Ob in den Medien, Wahlständen oder am Stammtisch, immer kam in Zusammenhang mit der Kommunalwahl dieses Thema auf. Alle Parteien, Gruppierungen und Stadtverwaltung hatten sich auf die Fahnen geschrieben, bei dieser Wahl die Bürgerinnen und Bürger noch besser über das komplizierte Wahlverfahren zu informieren, um den Anteil der Ungültigen und Fehlstimmen zu reduzieren. Doch die Realität spricht nun eine andere Sprache,

 

26.05.2014 in Kommunalpolitik

SPD weiter mit 7 Sitzen im Gemeinderat vertreten

 

Nach Veröffentlichung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses der Sinsheimer Gemeinderatswahlen steht fest, dass die SPD-Fraktion wie bisher mit 7 Sitzen im Gemeinderat verteten ist. Insgesamt hat sich das Gremium um 4 Sitze auf nun 41 (einundvierzig) erhöht,  welches durch das Wahlverfahren der "Unechten Teilortswahl" mit zusätzlichen Ausgleichssitzen, zustande kommt. Mit 16,94% (44.823 Stimmen) hat die SPD gegenüber den Wahlen von 2009 (18,9%) jedoch fast zwei Prozentpunkte eingebüßt. Auch die Wahlbeteiligung von 46,8% ist weiter gefallen (2009 - 49,4%).
 

 

24.05.2014 in Kommunalpolitik

Gehen Sie zur Wahl und unterstützen unsere Kandidatinnen und Kandidaten

 

bei der Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl. Sozialdemokraten wollen Sinsheim weiter voranbringen - Mit Ihrer Unterstützung!
Hier finden Sie nochmals
unsere wichtigsten Punkte unseres Wahlprogramms

...... unsere Gemeinderats-Kandidaten/innen

...... unsere Ortschaftsrats-Kandidaten/innen

...... unsere Kreistags-Kandidaten/innen

mcz, 24.05.2014

 

 

22.05.2014 in Stadtverband

Herzlichen Dank von Magdalena

 

für die vielen, vielen Glückwünsche, Geschenke und Geldspenden zu Gunsten des Kinderhospiz Sterntaler in Dudenhofen und des Kraichgau-Hospiz in Adersbach, die mich aus Anlass meines 70.Geburstages erreicht haben. Ich habe mich sehr gefreut und  die Geldspende von insgesamt 800 Euro ist bereits an die beiden Einrichtungen überwiesen.

Magdalena Fritz

 

22.05.2014 in Stadtverband

Das Verzwickte mit der Heimat.

 

Stimmungsvoller kultureller Abend im WeinBaur mit Autor Efkan Igdir, Musiker Paul Foster und Moderatorin Seza Serbest-Olgun.

 

News -Ticker

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. "Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. "Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. "Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen - das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

 

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