14.10.2023 in Kommunalpolitik
Zum Bürgerentscheid am 29. Oktober informierten Ihre SPD-Gemeinderäte beim Infostand
Samstag, 14. Oktober
ab 10:30 Uhr in der Fußgängerzone
Großer Informationsbedarf herrschte, trotz Regen und Herbsttemperaturen am SPD-Infostand zum Bürgerentscheid in der Sinsheimer Bahnhofstraße. Die Bürger/innen wollten genauere Informationen zum Wahlsystem, warum die Fragestellung beim Bürgerentscheid so irreführend ist, wie und wie viele Kandidaten/innen in einem Ortsteil wählen kann, warum man so unnötig das Geld „aus dem Fenster wirft“, usw. …
Das neue Wahlrecht wurde vom Gemeinderat eingeführt, weil man sich davon Vorteile für den Bürger erhofft:
+ Einfacherer Stimmzettel
+ Weniger ungültige Stimmen
+ Kleinerer Gemeinderat und geringere Kosten
+ Größere Flexibilität bei der Stimmabgabe
+ Höhere Rechtssicherheit der Wahl
09.10.2023 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband
Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.
09.10.2023 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:
„Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben.“