29.05.2013 in Stadtverband

Volles Haus und lange Tagesordnung bei der SPD-Jahreshauptversammlung 2013

 

Sinsheim (mf) – SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dorothea Vogt eröffnete die Jahreshauptversammlung in der art O'Thek Sinsheim und brachte ihre große Freude über die zahlreichen Teilnehmer zum Ausdruck. Ihr besonderer Gruß galt OB a.D. Rolf Geinert, dem gerade ausgeschiedenen Bürgermeister Achim Keßler, dem Landtagsabgeordneten Thomas Funk als auch den Mitgliedern der SPD-Gemeinderatsfraktion Michael Czink, Helmut Göschel, den Vorstandskollegen und den vielen Mitgliedern aus der Kernstadt und den Stadtteilen.
den Vorstandskollegen und den vielen Mitgliedern aus der Kernstadt und den Stadtteilen.

 

29.05.2013 in Stadtverband

SPD-Bundestagskandidat besucht den Firmen- und Vereinsabend beim Fohlenmarkt in Sinsheim

 

Es hat schon Tradition: die SPD trifft sich am Fohlenmarkt in der Elsenzhalle. Der SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Dr. Lars Castellucci überzeugte sich jetzt selbst am vergangenen Montag davon, wie gut die örtliche SPD arbeitet.

 

17.04.2013 in Stadtverband

Ehrung von Magdalena Fritz auf der Veranstaltung „40-jähriges Jubiläum des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar"

 

Viel Parteiprominenz war nach Edingen-Neckarhausen gekommen, um der SPD-Rhein-Neckar zum 40-jährigen Bestehen zu gratulieren. Bundestagsabgeordneter Lothar Bindung, Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein, Thomas Funk, Gerhard Kleinböck, SPD-Bundestagskandidaten Prof. Dr. Lars Castellucci und Daniel Born, Bürgermeister Roland Marsch, Dr. Ralf Göck, Hans-Jürgen Moos, Rainer Ziegler und die ehemaligen SPD-Kreisvorsitzenden Prof. Gert Weisskirchen, Hans Jürgen Moos und zahlreiche Vertreter aus der Gemeindepolitik und benachbarter Ortsvereine waren der Einladung zur Jubiläumsfeier ins Bürgerhaus Edingen-Neckarhausen gefolgt.

 

05.04.2013 in Fraktion

Antwort auf den Leserbrief von Helmut Beck vom 4. April 2013: „Rolle rückwärts!“

 

Zum ersten Mal seit vielen Jahren sehe ich mich genötigt wieder einen Leserbrief zu schreiben. Auslöser des Leserbriefs von Helmut Beck war meine Stellungnahme zur geplanten Abschaffung der Stelle des Ersten Beigeordneten in Sinsheim, die ich für die Homepage der Sinsheimer SPD geschrieben hatte, und die über den üblichen Presseverteiler an die RNZ geschickt wurde und am 23. März veröffentlicht wurde.

 

02.04.2013 in Stadtverband

Der Versuch, der Streichung der Bürgermeisterstelle auf die bloße Finanzierungsfrage des Haushalts der Stadt zu reduzier

 

Herr Oberbürgermeister wo bleibt die nachhaltige Entwicklung in Sinsheim
Seit Anfang 2010 treffen sich auf Einladung des Rates für Nachhaltige Entwicklung Oberbürgermeister von über zwanzig deutschen Städten zu einem Dialog über strategische Fragen der „Nachhaltigen Stadt“. Die Oberbürgermeister setzen sich auf besondere Art und Weise für eine nachhaltige Entwicklung in ihren Städten ein. Sie tauschen ihre eigenen Ansätze als politisch Verantwortliche aus und gehen der Frage nach, wie kommunale Nachhaltigkeitspolitik mehr Profil und Gewicht auch in der Bundespolitik erlangen kann. Diese Bekenntnisse und Empfehlungen vereinbarten und veröffentlichten die Stadtoberhäupter mit Unterstützung des Rates für Nachhaltige Entwicklung im Oktober 2010 als Basis für ihre Forderungen an die Politik. Darin kann man u.a. lesen

 

26.03.2013 in Stadtverband

„Zu Risiken und Nebenwirkungen von Naziaufmärschen lesen Sie ein Geschichtsbuch oder fragen Sie Ihre Großeltern"

 

In Sinsheim hat der Gemeinderat 2012 eine Resolution gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Gerade in dem ersten Jahr seiner Amtszeit hätten wir von dem Oberbürgermeister ein klares Zeichen zur Unterstützung dieses Mehrheitsbeschlusses erwartet. Nun werden sich viele Ob-Wähler fragen, welche politische Richtung sie mit ihrer Wahl tatsächlich unterstützen. Die Chancen, wie zuletzt in unserer Nachbarschaft Wiesloch, geschlossen den Rechtsextremismus quer durch alle Parteien entgegen zutreten, sind jedenfalls vertan.

 

26.03.2013 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zu der von OB Albrecht geplanten Umorganisation der Stadtverwaltung

 

„Die vorgesehene Dezernatsgliederung ist sachgerecht und findet daher unsere Zustimmung. Diese Verteilung der Ämter auf die zwei geplanten Dezernate ist im Übrigen fast identisch mit der bisherigen Regelung. Entschieden dagegen sind wir jedoch bei der Neuschaffung von zwei Dezernentenstellen zur Leitung der beiden Dezernate. Damit würde eine zusätzliche Hierarchie-Ebene zwischen Oberbürgermeister und den Amtsleitern eingezogen.

 

25.03.2013 in Fraktion

„Sinsheim versucht’s ohne Bürgermeister“

 

Zum Artikel der RNZ vom 22.3.13 „Sinsheim versucht’s ohne Bürgermeister“, gibt es aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion folgendes anzumerken. Stadtrat Helmut Göschel hat in einer sehr sachlichen, fundierten und sehr umfangreichen Stellungnahme im Stadtrat erklärt, dass die SPD-Fraktion den Verwaltungsvorschlag der neuen Dezernatsgliederung mit Verzicht auf die Beigeordneten-Stelle (Bürgermeister) für falsch hält und nicht mittragen werde.

 

21.03.2013 in Kommunalpolitik

Thomas Funk (SPD): "Ortsmitte Michelfeld wird vom Land gefördert!"

 

Mit rund 6,4 Mio. Euro stärkt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium im Jahr 2013 die städtebauliche Erneuerung im Rhein-Neckar-Kreis. „Davon fließen allein knapp 2 Millionen in die Gemeinden meines Wahlkreises“, freute sich Wahlkreisabgeordneter Thomas Funk (SPD).

 

21.03.2013 in Stadtverband

SPD-Mitglieder in der Kernstadt Sinsheim wählten neue Vertreter für die politische Arbeit

 

SPD-Mitglieder in der Kernstadt Sinsheim wählten neue Vertreter
für die politische Arbeit. Hans Gilbert Schroeder, Frank Langenbacher und Efkan Igir in geheimer Wahl als Mitgliedervertretung verpflichtet.

 

News -Ticker

Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt - unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. "Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19
Starke Familien.
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. "Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

 

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