Kommunalwahl 2009

Stadtverband

Alt-MdL Helmut Göschel führt SPD-Liste an
In einer Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes wurde der Wahllistenvorschlag über die Gemeinderatswahl am 7. Juni aufgestellt. Über die formalen Maßgaben der Kommunalverfassung, die die Aufstellung eines Wahlvorschlages begleiten, informierte Versammlungsleiter und Stadtverbandsvorsitzender Siegfried Ozolins im Vorfeld des „Wahlmarathons“. Insbesondere wies er auf die Abstimmungs- und Entscheidungshoheit des SPD-Stadtverbandes hin. Entsprechend liege das alleinige Nominierungsrecht bei der Vollversammlung aller SPD-Ortsvereine der Großen Kreisstadt.

Sinsheim (hl). Nach der Abklärung der Abstimmungsmodalitäten sowie weiterer wahltechnischer Regularien, waren die Kandidatinnen und Kandidaten zu einer Vorstellungsrunde aufgerufen. Neben biographischen Details interessierten auch die Beweggründe der jeweiligen Kandidatur sowie die einzelnen (kommunal-)politischen Schwerpunktsetzungen. In geheimer Abstimmung plazierte die Versammlung sodann stadtteilbezogen ihre Kandidatinnen und Kandidaten.

Die Kernstadt-Liste der Sozialdemokraten führt Helmut Göschel an, der nach eigenem Bekunden nach wie vor mit „so großer wie kritischer Leidenschaft“ den „Aufbruch“ Sinsheims begleiten möchte. Es folgen auf den Plätzen zwei bis neun: Michael Czink, Carmen Eisenlohr, Adolf Skrobanek, Ralf Olbert, Claudia Nagelpusch, Efkan Igdir, Fred Frank und Thomas Dittrich.

Der Vorsitzende der Zentralorts-SPD, Rudolf Hellwig, resümierte abschließend das Personaltableau, das einen ausgewogenen Querschnitt bilde, langfristig betrachtet eine vielversprechende Perspektive anbiete und versprach einen „ordentlichen, fröhlichen und engagierten“ Wahlkampf.

 
 

News -Ticker

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. "Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. "Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. "Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen - das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

 

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