31.05.2021 in Fraktion

+++ RatsTicker +++ Mai 2021

 
SPD-Fraktion im SNHer Gemeinderat

Thema Verwaltungsstruktur:
Antrag  -  „Thema Verwaltungsstruktur“ auf Tagesordnung der nächsten GR-Sitzung

Vorwort:
Nach den Haushaltreden 2020 und der Ältestenratssitzung vom 28. Jan. 2021 wurden die Fraktionen von der Verwaltung aufgefordert in den nächsten 4 Wochen einen Katalog/Papier zusammen zu stellen und ihre Auffassungen zum Thema HH-Strukturen zu Papier zu bringen. Die SPD-Fraktion hat dies sehr deutlich und umfangreich gemacht. Unsere Vorschläge wurden am 20. Feb. 2021 der Verwaltung und anschließend auch allen Fraktionssprechern/in übergeben.

Durch die jüngsten Personalentscheidungen und Entwicklungen sehen wir uns dringend veranlasst, das „Thema Verwaltungsstruktur“ als Antrag auf eine der nächsten Gemeinderatssitzungen zu bringen und öffentlich zu beraten.

Begründung:
Nach dem Ausscheiden des Baudezernenten und der Ausschreibung der Stelle Klimamanager/in waren und sind wir der Meinung, dass wir nochmals offen und transparent über das Thema Verwaltungsstrukturen nachdenken sollten.
D. h. mit Analyse von Arbeitsabläufen und Verwaltungsstrukturen. Sind wir personell für die Zukunftsthemen unserer Stadt und Stadtteile weiterhin richtig aufgestellt?

23.04.2021 in Fraktion

+++ RatsTicker +++ April 2021

 

Thema Parken in der Innenstadt
Mit der drastischen Erhöhung der Parkgebühren in der SNHer Innenstadt, liegt SNH immer noch auf dem Level umliegender vergleichbarer Städte. In der Diskussion betonte die SPD-Fraktion auch deutlich: "Sinsheim hat auch einen Ruf als Einkaufsstadt zu verlieren." Deshalb hat die SPD-Fraktion bereits im Vorfeld den Vorschlag unterbreitet und dafür plädiert, komplett in der Zone 2 (grüne Zone) samstags weiter ein kostenloses Parken in der SNHer Innenstadt anzubieten. Damit das neue Parkhaus in den Sommermonaten jedoch nicht ausschließlich von den Freibadbesuchern kostenlos "zugeparkt" wird, kam der Kompromiss zu Stande, samstags das kostenlose Parken bis 14:00 Uhr zu begrenzen.

15.12.2020 in Fraktion

Stellungnahme der GR-Fraktion zum Haushalt 2021

 
Die SPD-Gemeinderatsfraktion, v.l. H. Göschel, Jens-Jochen Roth, K. Nagelpusch, T. Dippel, M. Meißner und M. Czink

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2021
(Es gilt das gesprochene Wort)


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Damen und Herren
der Verwaltung, 
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
meine Damen und Herren
,

……. „Das haben wir uns alles anders vorgestellt“, das hörte ich im zurückliegenden Jahr immer wieder, vor allem, von den neu ins Gremium gewählten Gemeinderäten/innen. Wenn Grüne-Fraktionssprecherin Frau Anja Wirthele in ihrer letztjährigen Haushalts-Rede noch von einem Gestaltungspielraum, …. „der gegen Null geht“, sprach, dann können wir heute sagen, …. beim Gestaltungsspielraum des Gemeinderates sind wir nun ganz unten angekommen.

01.07.2020 in Fraktion

Städte und Gemeinden müssen schnell und direkt Hilfe bekommen

 
Die SNHer Sozialdemokraten im Sinsheimer Stadtrat.

Deutschland übernimmt europäische Ratspräsidentschaft
Am 1. Juli übernimmt die Bundesrepublik Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Die Bundesregierung hat das Ziel ausgerufen, die deutsche Ratspräsidentschaft zu nutzen, um die Coronakrise zu überwinden. Aus kommunaler Sicht müssen die Städte und Gemeinden in Europa stärker unterstützt werden, fordert die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. „Die europäischen Kommunen sind bei der Abfederung der Coronapandemie mit die wichtigsten Akteure“, sagt Fraktionssprecher Michael Czink,  „denn die Aufgaben im Gesundheitsbereich, bei den sozialen Diensten oder bei der Sicherstellung der öffentlichen Daseinsvorsorge sind die Kernthemen von Städten und Gemeinden.“