19.12.2017 in Fraktion

Stellungnahme zum Haushalt 2018 der Stadt Sinsheim

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, meine Damen und Herren,

aus aktuellem Anlass, und großer Respekt gebietet es, dass wir auf die traurige Nachricht zum Tode von Josef Wund, des großen Visionärs, an dieser Stelle eingehen. Der Schock sitzt tief, auf Josef Wund‘s  Zusagen und Worte konnte sich Sinsheim in den letzten 5 Jahren immer verlassen. Mit der Schaffung der Badewelt Sinsheim hat er eine neue Ära in der Entwicklung Sinsheims eingeleitet. Wer ihn kannte und erlebte war begeistert von seinen Visionen und seinem unbändigen Antrieb. 

 

08.03.2017 in Fraktion

3 Mio. Euro-Zuschuss für Sanierung der Stadthalle Sinsheim

 

Lars Castellucci setzt sich erfolgreich für Bundesfördermittel ein

Sinsheim. Die Stadt Sinsheim erhält für die Sanierung der Stadthalle drei Millionen Euro. Das hat der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch beschlossen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci hatte bis zuletzt bei den zuständigen Kollegen für die Förderung der Stadthallensanierung geworben. „Die Hartnäckigkeit hat sich gelohnt“, kommentiert der Politiker die Entscheidung. „Ich bin erleichtert, dass Sinsheim bei diesem wichtigen Projekt doch noch finanziell vom Bund unterstützt wird.“

 

02.02.2017 in Fraktion

Fraktionsklausur: Kernstadtgestaltung und zukunftsgerechten Wohnungsbau

 

Sinsheim. Im Rahmen einer Gemeinderat-Fraktionsklausur 2017 mit den Mitgliedern des Stadtverbandsvorstandes ging es bei den Sinsheimer Sozialdemokraten hauptsächlich um die Themen Kernstadtgestaltung sowie zukunftsgerechten Wohnungsbau.

Sinsheim benötigt Entwicklungslinien, an denen sich die Entscheider orientieren können, so die einhellige Auffassung. Das Verfolgen einer konsequenten Stadtentwicklung, das die Menschen in der Innenstadt und nicht den Verkehr in den Mittelpunkt stellt, ist in Sinsheim kaum zu erkennen. „Als Große Kreisstadt müssen wir die Kernstadtentwicklung als Marketinginstrument nutzen“, so Fraktionsvorsitzender Michael Czink.

 

17.12.2013 in Fraktion

Stellungnahme zum Haushalt 2014 der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke

 

Nach dem RNZ-Bericht über die Haushaltssitzung könnte vielleicht bei dem ein oder anderen der Eindruck entstanden sein, dass die SPD zum neuen Haushalt nichts zu sagen hatte. Aber weit gefehlt.

 

05.04.2013 in Fraktion

Antwort auf den Leserbrief von Helmut Beck vom 4. April 2013: „Rolle rückwärts!“

 

Zum ersten Mal seit vielen Jahren sehe ich mich genötigt wieder einen Leserbrief zu schreiben. Auslöser des Leserbriefs von Helmut Beck war meine Stellungnahme zur geplanten Abschaffung der Stelle des Ersten Beigeordneten in Sinsheim, die ich für die Homepage der Sinsheimer SPD geschrieben hatte, und die über den üblichen Presseverteiler an die RNZ geschickt wurde und am 23. März veröffentlicht wurde.

 

26.03.2013 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zu der von OB Albrecht geplanten Umorganisation der Stadtverwaltung

 

„Die vorgesehene Dezernatsgliederung ist sachgerecht und findet daher unsere Zustimmung. Diese Verteilung der Ämter auf die zwei geplanten Dezernate ist im Übrigen fast identisch mit der bisherigen Regelung. Entschieden dagegen sind wir jedoch bei der Neuschaffung von zwei Dezernentenstellen zur Leitung der beiden Dezernate. Damit würde eine zusätzliche Hierarchie-Ebene zwischen Oberbürgermeister und den Amtsleitern eingezogen.

 

25.03.2013 in Fraktion

„Sinsheim versucht’s ohne Bürgermeister“

 

Zum Artikel der RNZ vom 22.3.13 „Sinsheim versucht’s ohne Bürgermeister“, gibt es aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion folgendes anzumerken. Stadtrat Helmut Göschel hat in einer sehr sachlichen, fundierten und sehr umfangreichen Stellungnahme im Stadtrat erklärt, dass die SPD-Fraktion den Verwaltungsvorschlag der neuen Dezernatsgliederung mit Verzicht auf die Beigeordneten-Stelle (Bürgermeister) für falsch hält und nicht mittragen werde.

 

23.12.2012 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim
zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2013, vorgetragen von Magdalena Hirzel (Fraktionsvorsitzende) ( Es gilt das gesprochene Wort. )

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates, meine Damen und Herren,

I. Dank
Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu und wir legen heute die Marschroute für das kommende Jahr fest. Ich darf mich im Namen meiner Fraktion bei der Verwaltungsspitze, allen Mitarbeitern der Verwaltung, der Geschäftsführerin der Stadtmarketing GmbH und dem Leiter der Stadtwerke mit allen seinen Mitarbeitern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken.

II. Stadtmarketing GmbH
Lassen Sie mich zunächst auf die ausgelagerten Betriebszweige eingehen. Die Stadtmarketing GmbH wird aufgelöst, sie hat ihren Dienst für die Frauenfußball WM 2011 getan, die nun auch finanziell erfolgreich abgewickelt wurde, dies kann man nicht oft genug betonen.

 

16.11.2009 in Fraktion

SPD-Fraktion pflanzt Baum – zum Gedenken an Werner Töniges

 

Sinsheim (mf). Um das Andenken an ihr langjähriges Fraktionsmitglied zu bewahren, hat sich die SPD-Gemeinderatsfraktion in Sinsheim entschlossen, einen Baum zu pflanzen. Da Bäume Symbole der Nachhaltigkeit sind, waren sich die SPD-Stadträtinnen und Stadträte einig: ein Baum ist genau das Richtige um die Erinnerung an einen Kommunalpolitiker wach zu halten, der wie nur wenige nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit gehandelt hat. Und natürlich, bei einem Sozialdemokraten wie Werner Töniges, sollte es ein Baum mit roten Blättern sein: ein Spitzahorn „Royal Red“. Die Pflanzaktion findet am Donnerstag, dem 19. November, um 13.30 Uhr statt, beim Steg über die Elsenz, zwischen Postgarten und Elsenzhalle. Freunde und Weggefährten des Verstorbenen sind zur Teilnahme herzlich eingeladen.

 

18.06.2008 in Fraktion

SPD-Ortsrundgang durch das Bundesligadorf

 

Ortssanierung erfolgreich eingeleitet - Hoffenheim bereitet sich auf S-Bahn vor - Bahnunterführung erforderlich

Sinsheim-Hoffenheim. Der Einladung der Hoffenheimer SPD zu einem Ortsrundgang waren u. a. Ortsvorsteher Karlheinz Hess sowie die Mehrzahl der SPD-Stadträtinnen und -Stadträte aus ganz Sinsheim gefolgt. Unter Führung von Ortschaftsrat Siegbert Eichstädter ging der Weg zunächst durch den alten Ortskern, wo derzeit die Dorfsanierung läuft. Beeindruckt waren die auswärtigen Stadträte von der guten Bausubstanz im alten Hoffenheim. Stadträtin Magdalena Hirzel: „Ich wusste gar nicht, dass es hier so prächtige Gehöfte gibt.“ Allerdings fiel den Besuchern der Kontrast zwischen gut erhaltenen bzw. sanierten Gebäuden und „alten Hütten“ ins Auge. Sie fanden daher auch Gebäude, die nach übereinstimmender Auffassung dringend saniert werden müssten.

Da es, wie Ortsvorsteher Hess erläuterte, im Sanierungsprogramm beträchtliche Zuschüsse gebe, äußerte Stadtrat Michael Czink die Erwartung, dass die privaten Eigentümer „diese einmalige Chance nutzen“. Einen besonderen „Schandfleck“ machten die Teilnehmer dann auch hinter der evangelischen Kirche aus. „Das muss der OB zur Chefsache machen“, forderte Stadtrat Helmut Göschel. Genau dieses habe der Oberbürgermeister bereits vor Jahren zugesagt, wandte ein Teilnehmer ein. Hoffenheim könne dank der Sanierung ein „städtebauliches Schmuckstück“ werden, unterstrich Stadträtin Marianne Meißner auf Grund ihrer Erfahrungen als Eschelbacher Ortsvorsteherin, „aber dann müssen möglichst alle Eigentümer mitziehen.“

 

News -Ticker

Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt - unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. "Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19
Starke Familien.
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. "Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

 

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