21.02.2008 in Bundespolitik

Grünes Licht für Bahnmodernisierung im Schwarzbachtal und Elsenztal

 

Die Modernisierung der Bahnlinien zwischen Neckargemünd und Aglasterhausen durch das Schwarzbachtal und zwischen Neckargemünd und Eppingen durch das Elsenztal kommt erfolgreich zustande.

In zahlreichen Gesprächen mit Karin Roth, der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesverkehrsminister, forderten die beiden örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic und Gert Weisskirchen die finanzielle Unterstützung des Projekts. Nun hat der Bund grünes Licht für den finanziellen Anteil der Bahnmodernisierung gegeben. Karin Roth teilte dies den beiden SPD-Abgeordneten heute mit.

Mit knapp 40 Mio. Euro, beteiligt sich Berlin an der vollständigen Elektrifizierung, der Modernisierung der elektronischen Sicherheitstechnik sowie zusätzlichen Investitionen für erleichterte Zusteigemöglichkeiten für Behinderte im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes. Das sind 60 Prozent der Gesamtsumme.

 

15.10.2007 in Bundespolitik

DOSB begrüßt SPD-Fraktionsbeschluss zum Sport im Grundgesetz

 

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat den Beschluss der SPD Bundestagsfraktion Sport und Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufzunehmen, mit Freude begrüßt.

„Wir unterstützen diese Initiative der SPD-Fraktion mit großem Nachdruck“, zeigte sich der DOSB-Präsident Thomas Bach erfreut. „Die SPD-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Peter Struck hat damit ein wichtiges Zeichen für die gesellschaftspolitische Anerkennung des Sports und insbesondere seiner 7,5 Millionen ehrenamtlicher Helfer gesetzt“, so Bach Der deutsche Sport zeige sich dankbar dafür, dass dieser Beschluss nicht nur von der SPD-Bundestagsfraktion, sondern von der gesamten Partei getragen werde.

 

News -Ticker

Berlin direkt - Sommerinterview vom 19. August 2018 Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde Hier geht´s zur Mediathek

Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen in Deutschland bezahlbarer zu machen. Ein zügiger Abschluss des Gesetzes hat höchste Priorität, damit ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2019 sichergestellt ist. "Angesichts der

An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. "Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die

Katja Mast äußert sich zum erneuten Vorstoß aus Reihen der CSU zur Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobs. "Die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs ist aus gutem Grund nicht vorgesehen. Es gibt dafür keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Uns von der SPD geht es um voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung." Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

 

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