SPD Stadtverband Sinsheim

FÜR EUROPA. FÜR DICH. Landesparteitag am 21.10.2023 in Heilbronn

Ein Mädchen lächelt auf einer Demonstration in die Kamera, im Hintergrund die Flagge der EU. Schriftzüge: Samstag, 21.10.2023. Landesparteitag zur Europawahl 2024. Für Europa. Für Dich. Unten rechts das Logo der SPD Baden-Württemberg.

Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

Esken zu Reformvorhaben: "Wir bleiben dran!"

                    Das Team der Lobbacher Gespräche freut sich auf seinen Gast Saskia Esken (in Gelb)     

Die von Olaf Scholz formulierte "Zeitenwende" und ihre Auswirkungen standen im Mittelpunkt der 19. Lobbacher Gespräche mit Saskia Esken, die seit 2019 den Parteivorsitz der SPD in einer Doppelspitze innehat.

"Wir leben mitten in einer Zeit großer Umbrüche", verwies die SPD-Politikerin auf den Umbau zur Klimaneutralität, den digitalen Wandel sowie die Veränderungen in der Bevölkerungsentwicklung.
Und als ob diese drei "Baustellen" nicht für sich schon groß genug wären, begann nicht einmal 100 Tage nach Regierungsantritt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Esken machte deutlich, dass die Verteidigung der Ukraine so lange wie nötig unterstützt werde. Dabei gehe es nicht nur um einen gerechten Frieden, sondern um Freiheit für die Ukrainer und territoriale Integrität, denn Aggression dürfe im 21. Jahrhundert nicht belohnt werden.


In der vom Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer moderierten Diskussion kamen Themen wie u. a. die Kindergrundsicherung, der Fachkräftemangel, die beschlossene Wahlrechtsreform, die Zuwanderung und die Aufgabenüberforderung der Gemeinden zur Sprache.

Esken zeigte sich dankbar dafür, dass durch das Handeln der Ampel der „heiße Herbst“ ausgeblieben sei und Politik in Zeiten des Krieges ihre Handlungsfähigkeit bewiesen und sich nicht ausschließlich auf das Militärische verengt habe.

 

Anbei zwei O-Töne zu Digitalpakt und Ukraine

O-Ton zum Digitalpakt  https://www.facebook.com/spdsinsheim/videos/2354509961393486

O-Ton zur Ukraine  https://www.facebook.com/spdsinsheim/videos/173713758884964

 

                                                Der Vortragssaal der Manfred-Sauer-Sitftung war mit 120 Gästen gut gefüllt.

 

                                                    Saskia Esken bemühte sich, jeder Zuhörerfrage gerecht zu werden.

 

                       Selbstverständlich durften die Gastgeschenke am Ende der Veranstaltung nicht fehlen.

 

                Die "Matadore" waren sehr zufrieden und durften sich sogar über ein Neumitglied freuen.

Diskutiert mit uns über die Zeitenwende!

Online-Diskussion "ZEITENWENDE - Eine Welt im Umbruch" mit Dr. Nils Schmid MdB, außenpolitischem Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Andreas Stoch MdL, Landes- und Fraktionsvorsitzendem der SPD Baden-Württemberg, am 29. März 2023 von 19 bis

Seit über einem Jahr führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser Krieg stellt einen schweren Bruch der Grundprinzipien der internationalen Ordnung dar. Zusammen mit unseren Partner:innen in Europa und der Welt müssen wir deshalb unsere Außen- und Sicherheitspolitik überdenken und den neuen Gegebenheiten anpassen.

Um auf diese Welt im Umbruch gute Antworten zu finden, hat der SPD-Parteivorstand die Kommission Internationale Politik (KIP) ins Leben gerufen, die aus Fachpolitiker:innen der Bundestagsfraktion und der Bundesregierung besteht. Die KIP hat in einem Papier (PDF) formuliert, wie wir sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik neu gestalten wollen.

Dieses Papier wollen wir mit euch nun diskutieren und, wo nötig, verbessern. Am Ende dieses Diskussionsprozesses steht das Ziel, einen außen- und sicherheitspolitischen Antrag zu formulieren und auf dem Bundesparteitag im Dezember 2023 einzubringen. Neben einer Veranstaltung des Fritz-Erler-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. März in Stuttgart bieten wir allen Genossinnen und Genossen, denen eine persönliche Teilnahme dort nicht möglich ist, ein zusätzliches digitales Diskussionsformat an. Am 29. März 2023 von 19 bis 20 Uhr stehen euch unser Landesvorsitzender Andreas Stoch und Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Kommission Internationale Politik, Rede und Antwort.

Seid dabei und gestaltet aktiv die zukünftige Ausrichtung unserer sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik! Hier ist der Einwahllink zur Veranstaltung.