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18.09.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: “Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären.“

14.09.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Mannheimer SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz ist "Weltbürgermeister"

 
Bild: Stadt Mannheim / Van Skyhawk

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.

 

25.06.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "MP Kretschmann hat die Bodenhaftung verloren"

 

SPD-Generalsekretär Binder zeigte sich entsetzt über die Forderung von Ministerpräsident Kretschmann, man müsse die gesetzlichen Grundlagen ändern, damit die Politik in Pandemiezeiten keine Rücksicht auf den Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit nehmen müsse: „Gewaltenteilung in Frage stellen, Freiheitsrechte unverhältnismäßig einschränken wollen und über ein Zwangsregime fabulieren… Da spricht wohl ein entrückter Sonnenkönig, der volkommen die Bodenhaftung verloren hat.“

23.06.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken"

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:

„Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!“

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