26.04.2012 in Stadtratsfraktion

OB Rolf Geinert verabschiedet

 
Helmut Göschel überreicht einen Gutschein an den scheidenden OB Rolf Geinert. Foto: Michael Czink

Rede von SPD-Stadtrat Helmut Göschel (...mit 37 Jahren dienstältester Sinsheimer Stadtrat) anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung von Oberbürgermeister Rolf Geinert am 24.04.2012

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Rolf Geinert,
auch für uns, die Mitglieder des Gemeinderats, heißt es nun Abschied zu nehmen von unserem Vorsitzenden, in der letzten Sitzung, die du heute leitest. Als dienstältester Stadtrat habe ich die Ehre, einige Worte für das Ratsgremium zu sagen.

 

21.12.2010 in Stadtratsfraktion

Haushaltsrede 2011

 

Magdalena Hirzel - SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim
17.12.2010

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim und der Stadtmarketing GmbH für das Jahr 2011.
( Es gilt das gesprochene Wort. )
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates,
werte Anwesende,

I. Dank
Lassen Sie mich zunächst der Verwaltungsspitze mit allen Mitarbeitern, dem Leiter der Stadtwerke mit allen Mitarbeitern und der Geschäftsführerin der Stadtmarketing GmbH mit ihrem kleinen Mitarbeiterstab im Namen meiner Fraktion für die vertrauensvolle Zusammenarbeit im laufenden Jahr danken.

II. Finanzsituation
Meine Damen und Herren, unserer finanzielle Situation ist noch angespannter als im letzten Jahr. Mit der Genehmigung des Haushalts 2010 hat uns das Regierungspräsidium zur Auflage gemacht ein Konsolidierungskonzept für unseren Haushalt zu entwickeln, das auch eine Erhöhung der Einnahmen des Verwaltungshaushalts beinhaltet.
Schon in meiner Haushaltsrede zum laufenden Jahr war ich darauf eingegangen, dass die Erhöhung von Steuern und Gebühren für das kommende Jahr unumgänglich sein wird.

 

08.04.2010 in Stadtratsfraktion

Es ging nicht mehr um Sachthemen, Geinert wurde nur noch in Frage gestellt

 
OB Rolf Geinert (SPD) tritt 2012 nicht mehr bei der OB-Wahl in Sinsheim an

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zur Mitteilung des OB Rolf Geinert 2012 nicht mehr erneut für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidierten

Wir, die SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim, bedauern sehr, dass OB Rolf Geinert für eine erneute OB Kandidatur 2012 nicht zur Verfügung steht. Dies einmal mehr nachdem er in Sinsheim schon vieles hat bewegt und auf den Weg bringt, was noch vor wenigen Jahren unvorstellbar war.
Wir können seine Gründe nachvollziehen, denn es ging in letzter Zeit bei der Diskussion um Themen, sei es im Gemeinderat, in der Presse oder in den Äußerungen von Interessenvertretungen oft nicht mehr um die Sache selbst, sondern vielmehr darum, die Person Rolf Geinert und sein Ansehen in Frage zu stellen.

 

News -Ticker

Berlin direkt - Sommerinterview vom 19. August 2018 Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde Hier geht´s zur Mediathek

Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen in Deutschland bezahlbarer zu machen. Ein zügiger Abschluss des Gesetzes hat höchste Priorität, damit ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2019 sichergestellt ist. "Angesichts der

An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. "Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die

Katja Mast äußert sich zum erneuten Vorstoß aus Reihen der CSU zur Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobs. "Die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs ist aus gutem Grund nicht vorgesehen. Es gibt dafür keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Uns von der SPD geht es um voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung." Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

 

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