26.04.2012 in Stadtratsfraktion

OB Rolf Geinert verabschiedet

 
Helmut Göschel überreicht einen Gutschein an den scheidenden OB Rolf Geinert. Foto: Michael Czink

Rede von SPD-Stadtrat Helmut Göschel (...mit 37 Jahren dienstältester Sinsheimer Stadtrat) anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung von Oberbürgermeister Rolf Geinert am 24.04.2012

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Rolf Geinert,
auch für uns, die Mitglieder des Gemeinderats, heißt es nun Abschied zu nehmen von unserem Vorsitzenden, in der letzten Sitzung, die du heute leitest. Als dienstältester Stadtrat habe ich die Ehre, einige Worte für das Ratsgremium zu sagen.

 

21.12.2010 in Stadtratsfraktion

Haushaltsrede 2011

 

Magdalena Hirzel - SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim
17.12.2010

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim und der Stadtmarketing GmbH für das Jahr 2011.
( Es gilt das gesprochene Wort. )
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates,
werte Anwesende,

I. Dank
Lassen Sie mich zunächst der Verwaltungsspitze mit allen Mitarbeitern, dem Leiter der Stadtwerke mit allen Mitarbeitern und der Geschäftsführerin der Stadtmarketing GmbH mit ihrem kleinen Mitarbeiterstab im Namen meiner Fraktion für die vertrauensvolle Zusammenarbeit im laufenden Jahr danken.

II. Finanzsituation
Meine Damen und Herren, unserer finanzielle Situation ist noch angespannter als im letzten Jahr. Mit der Genehmigung des Haushalts 2010 hat uns das Regierungspräsidium zur Auflage gemacht ein Konsolidierungskonzept für unseren Haushalt zu entwickeln, das auch eine Erhöhung der Einnahmen des Verwaltungshaushalts beinhaltet.
Schon in meiner Haushaltsrede zum laufenden Jahr war ich darauf eingegangen, dass die Erhöhung von Steuern und Gebühren für das kommende Jahr unumgänglich sein wird.

 

08.04.2010 in Stadtratsfraktion

Es ging nicht mehr um Sachthemen, Geinert wurde nur noch in Frage gestellt

 
OB Rolf Geinert (SPD) tritt 2012 nicht mehr bei der OB-Wahl in Sinsheim an

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zur Mitteilung des OB Rolf Geinert 2012 nicht mehr erneut für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidierten

Wir, die SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim, bedauern sehr, dass OB Rolf Geinert für eine erneute OB Kandidatur 2012 nicht zur Verfügung steht. Dies einmal mehr nachdem er in Sinsheim schon vieles hat bewegt und auf den Weg bringt, was noch vor wenigen Jahren unvorstellbar war.
Wir können seine Gründe nachvollziehen, denn es ging in letzter Zeit bei der Diskussion um Themen, sei es im Gemeinderat, in der Presse oder in den Äußerungen von Interessenvertretungen oft nicht mehr um die Sache selbst, sondern vielmehr darum, die Person Rolf Geinert und sein Ansehen in Frage zu stellen.

 

News -Ticker

Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat

Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. "Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für

Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas - und damit für gute Kinderbetreuung. "Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren.  Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. "Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in

 

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