26.04.2012 in Stadtratsfraktion

OB Rolf Geinert verabschiedet

 
Helmut Göschel überreicht einen Gutschein an den scheidenden OB Rolf Geinert. Foto: Michael Czink

Rede von SPD-Stadtrat Helmut Göschel (...mit 37 Jahren dienstältester Sinsheimer Stadtrat) anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung von Oberbürgermeister Rolf Geinert am 24.04.2012

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Rolf Geinert,
auch für uns, die Mitglieder des Gemeinderats, heißt es nun Abschied zu nehmen von unserem Vorsitzenden, in der letzten Sitzung, die du heute leitest. Als dienstältester Stadtrat habe ich die Ehre, einige Worte für das Ratsgremium zu sagen.

 

21.12.2010 in Stadtratsfraktion

Haushaltsrede 2011

 

Magdalena Hirzel - SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim
17.12.2010

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim und der Stadtmarketing GmbH für das Jahr 2011.
( Es gilt das gesprochene Wort. )
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates,
werte Anwesende,

I. Dank
Lassen Sie mich zunächst der Verwaltungsspitze mit allen Mitarbeitern, dem Leiter der Stadtwerke mit allen Mitarbeitern und der Geschäftsführerin der Stadtmarketing GmbH mit ihrem kleinen Mitarbeiterstab im Namen meiner Fraktion für die vertrauensvolle Zusammenarbeit im laufenden Jahr danken.

II. Finanzsituation
Meine Damen und Herren, unserer finanzielle Situation ist noch angespannter als im letzten Jahr. Mit der Genehmigung des Haushalts 2010 hat uns das Regierungspräsidium zur Auflage gemacht ein Konsolidierungskonzept für unseren Haushalt zu entwickeln, das auch eine Erhöhung der Einnahmen des Verwaltungshaushalts beinhaltet.
Schon in meiner Haushaltsrede zum laufenden Jahr war ich darauf eingegangen, dass die Erhöhung von Steuern und Gebühren für das kommende Jahr unumgänglich sein wird.

 

08.04.2010 in Stadtratsfraktion

Es ging nicht mehr um Sachthemen, Geinert wurde nur noch in Frage gestellt

 
OB Rolf Geinert (SPD) tritt 2012 nicht mehr bei der OB-Wahl in Sinsheim an

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zur Mitteilung des OB Rolf Geinert 2012 nicht mehr erneut für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidierten

Wir, die SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim, bedauern sehr, dass OB Rolf Geinert für eine erneute OB Kandidatur 2012 nicht zur Verfügung steht. Dies einmal mehr nachdem er in Sinsheim schon vieles hat bewegt und auf den Weg bringt, was noch vor wenigen Jahren unvorstellbar war.
Wir können seine Gründe nachvollziehen, denn es ging in letzter Zeit bei der Diskussion um Themen, sei es im Gemeinderat, in der Presse oder in den Äußerungen von Interessenvertretungen oft nicht mehr um die Sache selbst, sondern vielmehr darum, die Person Rolf Geinert und sein Ansehen in Frage zu stellen.

 

News -Ticker

Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. "In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten - die Lage sei ernst. "In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen

 

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