Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zur Mitteilung des OB Rolf Geinert 2012 nicht mehr erneut für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidierten
Wir, die SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim, bedauern sehr, dass OB Rolf Geinert für eine erneute OB Kandidatur 2012 nicht zur Verfügung steht. Dies einmal mehr nachdem er in Sinsheim schon vieles hat bewegt und auf den Weg bringt, was noch vor wenigen Jahren unvorstellbar war.
Wir können seine Gründe nachvollziehen, denn es ging in letzter Zeit bei der Diskussion um Themen, sei es im Gemeinderat, in der Presse oder in den Äußerungen von Interessenvertretungen oft nicht mehr um die Sache selbst, sondern vielmehr darum, die Person Rolf Geinert und sein Ansehen in Frage zu stellen.
Die Berichterstattung in der RNZ vom 07.04.2010 zeigt einmal mehr, dass dieser Eindruck nicht falsch war. Die RNZ hat es sich in letzter Zeit zur Aufgabe gemacht Politik zu machen, nicht über die politische Arbeit zu Berichten und diese zu kommentieren.
Die CDU in Sinsheim ist seit längerer Zeit im OB-Wahlkampf und das fortgesetzte Verhalten einzelner Mitglieder der CDU-Fraktion im Gemeinderat, das insbesondere aus den eigenen Reihen toleriert wurden, legt den Schluss nahe, dass die Fraktion dieses Gebaren mit trägt.
Was wenige Tage vor dem 2. Wahlgang der OB Wahl 2004 mit einem Flugblatt seinen Ausgang nahm, findet seit dem seine Fortsetzung mit steigender Intensität. Mit welchem Ton muss erst gerechnet werden, wenn der OB-Wahlkampf 2012 tatsächlich beginnt? Was wird bis dahin aus der Arbeit für Sinsheim? Werden politische Entscheidungen - und wichtige stehen u.a. mit Bäderkonzept und FOC an –nur noch an der OB-Wahl gemessen oder am Wohl und Fortkommen der Stadt Sinsheim?
Der Gemeinderat hat sich nahezu einstimmig für die Rhein-Neckar-Arena entschieden, weil wir uns davon Synergien unterschiedlichster Art erhofft haben. Wenn diese Synergien für die RNZ „Hurrapolitik“ sind, dann bleibt nur zu hoffen, dass die Bürgerschaft und der Gemeinderat mehr Weitblick zustande bringen. Nicht der OB will ein Wellnessbad und ein FOC, die Investoren sind auf die Stadt zugekommen und der Gemeinderat, kein anderer, hat beschlossen, sich mit den Themen auseinander zu setzen.
Nachdem jetzt klar ist, dass der nächst OB keinesfalls Rolf Geinert heißen wird , dürfen wir erwarten, dass alle Fraktionen wieder zur sachlichen Auseinandersetzung zum Wohle für Sinsheim fähig sind und sich ihrer eigentlichen Aufgaben besinnen.
Wir als SPD-Fraktion müssen uns die Frage stellen, ob wir die Entwicklung nicht ernst genug genommen haben oder der Entwicklung einen anderen Verlauf hätten geben können, denn wir werden einen Oberbürgermeister verlieren, der Sinsheim auf den Weg in die Zukunft gebracht hat.
SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim
Magdalena Hirzel
Fraktionsvorsitzende
