Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
22.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Startschuss der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahl 2024 in mit starker Beteiligung der SPD Rhein-Neckar
Vergangenen Samstag hat sich die SPD Baden-Württemberg im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt. Die SPD Rhein-Neckar hat hierbei sowohl personell als auch inhaltlich wichtige Akzente setzen können. Gemeinsam mit unserer Co-Vorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und unserem Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny haben knapp 15 Genossinnen und Genossen den Weg aus dem Rhein-Neckar-Kreis nach Esslingen auf sich genommen.
Zu Beginn der Veranstaltung stimmten der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch und Christian Ude die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen ein. „Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.
06.05.2023 in Kommunalpolitik
Startsignal zur Kommunalwahl 2024
Heute fand in #Esslingen der Auftakt der @spd_bawue zur Kommunalwahl 2024 statt.
Mit dabei war auch Stadtverbandsvorsitzende Michael Kaestel (4. v. li.):
"Wir blicken positiv auf das nächste Jahr. Die SPD ist sich der Herausforderungen bewusst, die diese Zeit mit sich bringt und sie ist bereit, mit einer starken und handlungsfähigen #Kommunalpolitik anzupacken. Wir stehen für Kommunen, die sich für die Menschen einsetzen und niemanden alleine lassen!"
06.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Motiviert und vor Ort verwurzelt: SPD Baden-Württemberg gibt in Esslingen Startschuss für die Kommunalwahl 2024
Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.
„Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.
20.04.2023 in Kommunalpolitik
Sinsheim gibt sich einen Ruck und macht wählen einfacher.
Langjährige SPD-Forderung geht in Erfüllung.
Kommenden Juni feiert Sinsheim "50 Jahre Große Kreisstadt", doch das erste "Geburtstagsgeschenk" gab's schonmal vorab: Der Gemeinderat änderte am 18. April mit 27 zu 18 Stimmen die Hauptsatzung und modernisierte das kommunale Wahlrecht. Er ersetzte die unübersichtliche, komplizierte und fehlerbehaftete sog. "Unechte Teilortswahl" durch die reine Verhältniswahl – wie dies im übrigen bei der Kreistagswahl schon lange üblich ist.
SPD-Fraktionssprecher Michael Czink erinnerte an die Argumente dafür:
+ Eine Wahlrechtsänderung beschneidet keine Rechte und ist schon gar keine Abschaffung der Ortsverfassung
+ Die Sorge, Ortschaften fänden im Gemeinderat kein Gehör, ist unbegründet. Auch künftig haben alle Ortsvorsteher Sitz und Rederecht im Gremium und können dort jederzeit die Belange ihrer Ortschaft einbringen.
+ Ein klares, unkompliziertes System trägt zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei.
+ Die Vereinfachung des Wahlsystems ist weniger aufwändig und kostengünstiger, weil es die Sitzzahl auf 32 begrenzt (derzeit 46!)
+ Es führt außerdem zu einer Verringerung der ungültigen Stimmen und liefert somit ein exakteres Ergebnis des Wählerwillens.
+ Neue Chance: Ortsteil-Wähler können künftig ihre gesamten zur Verfügung stehenden Stimmen alleine auf Kandidaten ihres Ortsteiles vergeben! Ortsteile können dadurch auch mit deutlich mehr als ihrem bisherigen Garantiesitz im Stadtrat vertreten sein.
Die SPD begrüßt die Änderung, denn ein einfacheres Wahlverfahren wird die Wahlbereitschaft verbessern, das Gemeinschaftsgefühl für ganz Sinsheim stärken und die aktiven Kandidaten in allen Stadtteilen unterstützen.
Klare Sache also? Im Gegenteil! Das Abstimmungsergebnis war das eigentlich Überraschende.
Im Gemeinderat nämlich prallten -wie schon vor Jahren- die Gegensätze aufeinander: Modernisierer gegen die Gralshüter der Kleinstaaterei. Redner der Gemeinderatsmehrheit aus CDU und FWV lehnten das neue Verhältniswahlrecht strikt ab und versuchten, mit Wortakrobatik und Emotionen ihren Willen durchzusetzen. Wo andere Chancen erkannten, formulierten sie vor allem Befürchtungen und reicherten sie gerne auch mal mit Vorwürfen an – kein guter Stil.
In der Wahlkabine ließ sich niemand etwas vorschreiben . . .
Als alles nicht zu helfen schien, wollte eine Fraktion sogar unbedingt namentlich abstimmen lassen, offensichtlich aus Sorge, einige könnten die Fraktionslinie verlassen. Und so kam es denn auch, denn im Schutz der Wahlkabine entschieden sich dann tatsächlich 8 "heimlich Sympathisierende", mit den mutmaßlich 19 "Überzeugten" ausgetretene Pfade zu verlassen und Sinsheim einne bessere (Wahl-)Zukunft zu ermöglichen.
Die SPD allerdings musste nicht erst überzeugt werden; sie war in ihrer Haltung von Anfang an klar und eindeutig. Manchmal aber müssen Entscheidungen reifen. Umso größer ist dann die Freude über jene, die dazugelernt haben. Das kann zwar lange dauern. Aber besser spät als nie !
Zufallsfoto
