08.12.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar
Weekly Comment: "Das Allgemeinwohl muss wieder vor das Einzelwohl gestellt werden."
Winterliche Stimmung macht sich breit und Weihnachtsfeiern zeigen: das (politische) Jahr neigt sich dem Ende zu. Für unsere Gemeinden und Städten bedeutet das Ende des aktuellen Jahres, das Aufstellen des Gemeindehaushaltes für das kommende Jahr. Spätestens hier endet in vielen Kommunen die weihnachtliche Gelassenheit. Inflation und steigende Preise, aber vor allem die explodierenden Kosten im Bereich der Kinderbetreuung schnüren den Gemeindehaushalt sehr eng. Dabei handelt es sich um keine plötzlich aufgetretene Situation, sondern um einen schleichenden Prozess, der sich über die vergangenen Jahre zugespitzt hat. Für 40 Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis ist das Fass voll. Gemeinsam haben sie einen Brandbrief an Bund und Land unterschrieben, unter den Unterzeichnern ist auch Laudenbachs SPD-Bürgermeister Benjamin Köpfle. Bedeutsam ist, dass nicht nur die finanziellen Ressourcen der Kommunen begrenzt sind – sondern auch die Ressource „Mensch“. Es ist nicht die Frage, ob die Kommunen bereit sind, die ihnen gestellten Aufgaben zu erfüllen, sie sind schlichtweg nicht mehr in der Lage dazu. Die Folge: Der Staat, vornehmlich erlebbar in den Kommunen vor Ort, wird zunehmend als dysfunktional wahrgenommen. Das Vertrauen der Menschen in Politik und Verwaltung nimmt ab. Unser demokratisches System wird dadurch von immer mehr Bürgern zur Lösung der drängendsten Probleme als unfähig abgelehnt. Um die Kommunen in der Zukunft handlungsfähig zu halten, braucht es ein Paradigmenwechsel. Die Finanzausttattung der Kommunen muss nachhaltig gestärkt, statt mit immer neuen Förderprogrammen künstlich am Leben gehalten zu werden. Ein Austausch auf Augenhöhe zwischen Legislative und Exekutive ist gleich bedeutsam wie eine ehrliche Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern. Die aktuellen Aufgabenlisten der Kommunen müssen kritisch geprüft und im Bedarfsfall neu geordnet werden. Das Allgemeinwohl muss wieder vor das Einzelwohl gestellt werden. Damit die Kommunen in unserem Land auch in Zukunft eins sein können: ein handlungsfähiger und sicherer Hafen für ihre Bürgerinnen und Bürger.
07.12.2022 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Ein Jahr Ampelregierung: Fortschritt im Wandel
03.12.2022 in Stadtverband
Der Nikolaus kommt
Seit über 20 Jahren sorgen Magdalena Fritz und ihre Mitstreiter aus der SPD dafür, dass im Advent in Sinsheim Kinderaugen leuchten.
Die traditionelle Nikolausbescherung am 6. Dezember um 16:30 Uhr findet in der Sinsheimer Fußgängerzone statt und erfreut sich großer Beliebtheit.
Die Sinsheimer Genoss:innen haben schon mit ihren Vorarbeiten begonnen und können es kaum erwarten, Kindern im Alter von 0 bis 12 Jahren eine kleine Freude zu machen.
Dabei werden auch die Kinder nicht vergessen, deren Familien zum Kundenkreis der Sinsheimer Tafel gehören. So wurden im Vorfeld Spenden gesammelt, um dem Tafelladen 200 Schoko-Nikoläuse zur Verfügung zu stellen.
Wie in jedem Jahr: "Es kommt der rote Nikolaus, mit Bart und Mantel und Gebraus"
