30.08.2023 in Bundespolitik
Jedes fünfte Kind
Der Sportkurs, ein Eis im Sommer oder eine ausgewogene Mahlzeit am Tag – was für alle Kinder normal sein sollte, ist es leider nicht.
In Deutschland gibt es fast drei Millionen Kinder, die arm oder von Armut bedroht sind – das ist jedes fünfte Kind!
Kinderarmut sollte in einem so reichen Land wie Deutschland keinen Platz haben. Deshalb sorgt die SPD dafür, dass alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von ihrer Herkunft die gleichen Chancen haben, um das Bestmögliche aus ihrem Leben zu machen.
Mit der Kindergrundsicherung bekämpft die SPD in der Bundesregierung Kinderarmut gezielt und sorgt endlich für mehr Gerechtigkeit.
Dabei geht es nicht einfach „nur“ um mehr Geld, sondern auch um einen besseren Zugang zu Bildung und Teilhabe. Deswegen verbessert die Ampel weiter die Qualität der Kitas, baut die Ganztagsbetreuung in Grundschulen aus und hilft Schulen in benachteiligten Regionen mit dem Startchancenprogramm.
Konkret heißt das:
- Kindergeld und Kinderzuschlag haben wir bereits massiv erhöht. Jetzt führen wir die Kindergrundsicherung ein, die diese und weitere Hilfen für Familien bündelt.
- Viele Familien haben das Recht auf diese Hilfen, aber nehmen sie nicht in Anspruch, weil sie schlicht nichts davon wissen oder die Verfahren zu kompliziert sind. Wir ändern das mit der Online-Beantragung bei nur einer einzigen Anlaufstelle: Hilfe aus einer Hand statt Behördendschungel.
- Wir berechnen das Existenzminimum neu und sorgen so dafür, dass der Bedarf an die heutige Lebenswirklichkeit von Kindern und Familien angepasst wird.
- Das beste Mittel gegen Kinderarmut ist der Kampf gegen niedrige Löhne der Eltern. Deshalb haben wir den Mindestlohn erhöht und deshalb werden wir durch ein Tarifstärkungsgesetz wieder mehr Beschäftigte in gute Tariflöhne bringen.
Wir sind überzeugt: Alle Kinder und Jugendlichen verdienen gute Chancen auf Bildung und Teilhabe. Wir machen Soziale Politik für Dich.
12.08.2023 in Kommunalpolitik
SPD vor Ort - Was bewegt Sie in Sinsheim?
Diese Frage bewegte Bürger und SPD-Gemeinderäte bei Ihrem Infostand
Samstag, 12. August ab 10:30 Uhr in der Fußgängerzone
Heute ging es um die Themen:
+ Elsenzhalle - wie weiter ?
+ SNH-Kennzeichen - woran hakt's ?
+ Außerdem: Alle Fragen, die Ihnen am Herzen liegen
Infostand in sommerlicher Schwüle: Gesprächsbedarf gab's trotzdem reichlich - es hat sich gelohnt
Ihre SPD dankt für Ihre Fragen und Anregungen.
04.08.2023 in Kommunalpolitik
Stabwechsel in der Fraktion.
Danke Michael.
"Die Sinsheimer wussten bei mir immer, woran sie sind" lautete das Credo von Stadtrat Michael Czink, der den Vorsitz der SPD-Gemeinderatsfraktion nach 10½ Jahren abgab. Der selbständige Mediengestalter sitzt bereits seit 1998 am Ratstisch und vertritt die SPD u.a. im Kernstadt- als auch auch im Hauptausschuss. Im Frühjahr 2013 folgte er auf seine Vorgänger Helmut Göschel und Magdalena Hirzel an die Spitze der Fraktion. Fortan nahm er seine Aufgabe engagiert und nicht selten recht leidenschaftlich wahr. Vor allem träge Strukturen und komplizierte Verfahren waren ihm stets ein Dorn im Auge.
Eine Fraktion zu führen ist gleichwohl recht zeit- und energieraubend, weshalb sich Michael jetzt entschloss, in die zweite Reihe zu treten. Die Fraktion übertrug das Sprecheramt an Stadtrat Jens-Jochen Roth, unterstützt von Timo Dippel.
02.08.2023 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Sascha Binder: "Bayaz verkennt die Lebensrealität der Bürger:innen"
SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: „Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.
Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen.“
