25.04.2023 in Kreisverband
APE unterwegs
Der Tag des Baumes geht in Deutschland auf den 25. April 1952 zurück, denn vor 71 Jahren pflanzte der damalige Bundespräsident Theodor Heuss im Bonner Hofgarten einen Ahornbaum gemeinsam mit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald.
Seitdem feiert man den Tag des Baumes jährlich mit entsprechender Feierstunde und versucht die Bedeutung des Waldes für den Menschen und die Wirtschaft ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.
Auch das hier ist ein Prachtexemplar von Baum. Die Besatzung der SPD-Ape entdeckte es am Tag des Baumes auf Steinsfurter Gemarkung.
In diesem Sinne Euch allen einen tollen Tag des Baumes
23.04.2023 in Kreisverband
Ape-Mobil in der Region unterwegs
DAS ist er, der "Rote Renner", der die freudige Botschaft überall hinaus ins Land tragen soll:
Die SPD Rhein-Neckar wird 50 und sie will ihre Geburtstagsfreude mit allen teilen.
Das bienenfleißige Piaggio-Modell "APE" (ital. für "Biene") soll deshalb in allen 54 Kommunen des Rhein-Neckar-Kreises zum Einsatz kommen.
Daher wird das SPD-Jubiläumsmobil auch bei uns in der Region in nächster Zeit öfter auftauchen und einladen: zum Gespräch, zum mitfeiern oder einfach zum bestaunen.
.jpg)
Oha, Ape-Flitzer und Flaschenbier - wie passt das zusammen?
Heute ist der Tag des Deutschen Bieres. Dabei geht es allerdings nicht um Werbung für Alkohol, sondern um dem Deutschen Reinheitsgebot die Referenz zu erweisen. Dieses erließ der bayrische Herzog Wilhelm IV. am 23. April 1516, wonach in Bier aus Deutschland nur Wasser, Malz, Hopfen und Hefe gehört.
Es steht für die Bewahrung einer althergebrachten Handwerkstechnik und gilt zugleich als älteste, heute noch gültige lebensmittelrechtliche Vorschrift der Welt. Darauf sind viele Deutsche zu Recht stolz und wir mit ihnen.
21.04.2023 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Fachkräfte gewinnen statt Zukunft verspielen!
Deutschland braucht viele und gut qualifizierte Fachkräfte. Nur so können wir Wohlstand für alle sichern. Nur so werden auch unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig funktionieren. In vielen Branchen und Regionen in Deutschland, auch und gerade im Wirtschaftsland Baden-Württemberg, wird der Mangel an Fachkräften immer dringlicher. Die Zahl offener Stellen ist auf einem Rekordhoch, die Suche nach Fachkräften dauert immer länger. Gleichzeitig steigt der Bedarf an Fachkräften immer weiter, auch weil immer mehr Fachkräfte für die Digitalisierung und den Klimaschutz benötigt werden. Der Mangel an Fachkräften gefährdet den Wohlstand in unserem Land und bremst uns bei wichtigen Zukunftsthemen aus. Deshalb handeln wir.
20.04.2023 in Kommunalpolitik
Sinsheim gibt sich einen Ruck und macht wählen einfacher.
Langjährige SPD-Forderung geht in Erfüllung.
Kommenden Juni feiert Sinsheim "50 Jahre Große Kreisstadt", doch das erste "Geburtstagsgeschenk" gab's schonmal vorab: Der Gemeinderat änderte am 18. April mit 27 zu 18 Stimmen die Hauptsatzung und modernisierte das kommunale Wahlrecht. Er ersetzte die unübersichtliche, komplizierte und fehlerbehaftete sog. "Unechte Teilortswahl" durch die reine Verhältniswahl – wie dies im übrigen bei der Kreistagswahl schon lange üblich ist.
SPD-Fraktionssprecher Michael Czink erinnerte an die Argumente dafür:
+ Eine Wahlrechtsänderung beschneidet keine Rechte und ist schon gar keine Abschaffung der Ortsverfassung
+ Die Sorge, Ortschaften fänden im Gemeinderat kein Gehör, ist unbegründet. Auch künftig haben alle Ortsvorsteher Sitz und Rederecht im Gremium und können dort jederzeit die Belange ihrer Ortschaft einbringen.
+ Ein klares, unkompliziertes System trägt zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei.
+ Die Vereinfachung des Wahlsystems ist weniger aufwändig und kostengünstiger, weil es die Sitzzahl auf 32 begrenzt (derzeit 46!)
+ Es führt außerdem zu einer Verringerung der ungültigen Stimmen und liefert somit ein exakteres Ergebnis des Wählerwillens.
+ Neue Chance: Ortsteil-Wähler können künftig ihre gesamten zur Verfügung stehenden Stimmen alleine auf Kandidaten ihres Ortsteiles vergeben! Ortsteile können dadurch auch mit deutlich mehr als ihrem bisherigen Garantiesitz im Stadtrat vertreten sein.
Die SPD begrüßt die Änderung, denn ein einfacheres Wahlverfahren wird die Wahlbereitschaft verbessern, das Gemeinschaftsgefühl für ganz Sinsheim stärken und die aktiven Kandidaten in allen Stadtteilen unterstützen.
Klare Sache also? Im Gegenteil! Das Abstimmungsergebnis war das eigentlich Überraschende.
Im Gemeinderat nämlich prallten -wie schon vor Jahren- die Gegensätze aufeinander: Modernisierer gegen die Gralshüter der Kleinstaaterei. Redner der Gemeinderatsmehrheit aus CDU und FWV lehnten das neue Verhältniswahlrecht strikt ab und versuchten, mit Wortakrobatik und Emotionen ihren Willen durchzusetzen. Wo andere Chancen erkannten, formulierten sie vor allem Befürchtungen und reicherten sie gerne auch mal mit Vorwürfen an – kein guter Stil.
In der Wahlkabine ließ sich niemand etwas vorschreiben . . .
Als alles nicht zu helfen schien, wollte eine Fraktion sogar unbedingt namentlich abstimmen lassen, offensichtlich aus Sorge, einige könnten die Fraktionslinie verlassen. Und so kam es denn auch, denn im Schutz der Wahlkabine entschieden sich dann tatsächlich 8 "heimlich Sympathisierende", mit den mutmaßlich 19 "Überzeugten" ausgetretene Pfade zu verlassen und Sinsheim einne bessere (Wahl-)Zukunft zu ermöglichen.
Die SPD allerdings musste nicht erst überzeugt werden; sie war in ihrer Haltung von Anfang an klar und eindeutig. Manchmal aber müssen Entscheidungen reifen. Umso größer ist dann die Freude über jene, die dazugelernt haben. Das kann zwar lange dauern. Aber besser spät als nie !
