31.03.2023 in Bundespolitik
Erfolgreicher Koalitionsausschuss
Viel zu lange wurden in Deutschland Herausforderungen auf die lange Bank geschoben.
Die Ampel bringt die Modernisierung von Schienen, Straßen, Energienetzen und den Ausbau der erneuerbaren Energien im Deutschlandtempo voran.
Deutschlandtempo heißt Fortschritt, ohne jemanden zurückzulassen.
28.03.2023 in Ankündigungen
Lobbacher Gespräche laden ein
Klimawandel, Energiekrise, Inflation, Gesundheitssystem, Bildungsmisere, Wohnungsnot, Rente, Migration, Digitalisierung – an "Baustellen" ist wahrlich kein Mangel. Wie aber lässt sich soziale demokratische Politik in Deutschland gestalten, wenn um Europa herum ein brutaler Krieg tobt und in der Welt Diktaturen und Autokratien durch Gewalt gefestigt werden? Wie machen wir unsere Gesellschaft zukunftsfit und stehen trotzdem denen bei, die Überlebenshilfe benötigen?
Die Co-Chefin der Sozialdemokratie gibt Einblick in ihre Arbeit, die sich gewandelt hat zur „Herausforderung Zeitenwende: Politik in Zeiten des Krieges“.
Unter https://youtube.com/live/ls3A_FhoyTw?feature=share wird die Veranstaltung auch live gestreamt.
24.03.2023 in Allgemein
1933 - Als sich die Demokratie selbst aufgab
Vor 90 Jahren trat sog. »Ermächtigungsgesetz« in Kraft, das den Weg in die Hitler-Diktatur ermöglichte.
Einzig die SPD verweigerte im Reichstag diesem »Totenschein der ersten deutschen Demokratie« die Zustimmung.
Auch heute noch geht uns diese Geschichte etwas an, denn wir erleben aktuell in vielen Teilen der Welt wieder, wie Demokratien zerstört werden, wie das Streben nach autoritärer Macht zunimmt und wie Justiz und Presse unverhohlen angegriffen werden.
DAS sollten wir nicht zulassen!
