14.01.2023 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg stimmt sich politisch auf das Jahr 2023 ein

 

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. „Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben“, erklärt Saskia Esken. „In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen.“

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. „Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben“, so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. „Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen.“

31.12.2022 in Allgemein

Auf ein Neues

 

Alles Gute für 2023 wünscht Ihnen der SPD-Stadtverband Sinsheim

22.12.2022 in Stadtverband

SPD-Trio löst Dilemma auf.

 

Diese Meldung in der Weihnachtsausgabe der Sinsheimer Rhein-Neckar-Zeitung ließ aufhorchen: Leser wie Magdalena Fritz konnten es nicht glauben, dass es in ihrer Stadt Wohnsitzlose gibt, die den Unbilden des Winterwetters schutzlos ausgeliefert sind. Vor allem das Schicksal einer obdachlosen Frau mit Hund ließ die zeitlebens engagierte Gewerkschafterin nicht ruhen. Sie fand heraus, dass die Stadt sehr wohl über entsprechende Hilfsangebote verfügt: Gebäude, Wohnungen oder Räumen, in denen obdachlose Menschen vorübergehend Unterkunft finden können – allerdings nicht ihre Haustiere. Das ist aber ein gravierendes Problem, denn ein Tier ist oft der einzige Bezugspunkt im Leben Wohnsitzloser. Dass sie ihren Hund ins Tierheim geben solle, war für die obdachlose Frau, die trotz ihrer Wohnsitzlosigkeit einer Arbeit nachgeht, ein unerträglicher Gedanke - dann lieber in lebensgefährlicher Kälte ausharren.

Gemeinsam mit dem ehemaligen Polizisten Adolf Skrobanek und dem früheren evangelischen Pfarrer Dietmar Coors gelang es Magdalena Fritz rechtzeitig zu Weihnachten, dieses Dilemma aufzulösen und die Frau an einen Vermieter zu vermitteln, der Hundehaltung akzeptiert. Fast ein kleines "Weihnachtswunder", befand die RNZ. Übrigens sind alle namentlich Genannten aktive Genossen der Sinsheimer SPD.