Grün-Schwarze Halbzeitbilanz - Reinhard Gall spricht Klartext in Sinsheim

Stadtverband

Grüne und Schwarze ohne Plan - anpacken statt herumwursteln!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die SPD-Fraktion im Landtag hat in den vergangenen 2 ½ Jahren viele Ideen für die Zukunft unseres Landes entwickelt. Darüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Denn wir sind überzeugt: Baden-Württemberg wird unter seinen Möglichkeiten regiert.

Reinhold Gall, ehemaliger Innenminister und jetziger Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion wird dabei auch die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung kritisch unter die Lupe zu nehmen. Denn der Anspruch des grün-schwarzen Koalitionsvertrags steht nicht selten in krassem Widerspruch zur Wirklichkeit nach zweieinhalbjährigem Herumgewurstel in Stuttgart.


Bei den Konzepten und Zukunftsentwürfen der SPD-Landtagsfraktion für die derzeit drängendsten Fragen geht es unter anderem um: Wohnungsnot, Gesundheit, Digitalisierung, Fahrverbote und Kita-Gebühren.

Lernen Sie aus erster Hand die Bausteine sozialdemokratischer Politik für Baden-Württemberg kennen. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit, mit Reinhold Gall zu diskutieren. Alle Interessierten sind dazu eingeladen.

 
 

News -Ticker

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden. "Elektrische

Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die SPD will Deutschlands Sozialstaat fit für die Zukunft machen. "Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende

Auf ihrem Debattencamp hat die SPD gezeigt, wie eine moderne linke Volkspartei aussieht: Leidenschaftlich, vielfältig. "Das Debattencamp steht für eine SPD, die Lust hat auf morgen", sagte Andrea Nahles. Mutige Ideen, keine Frontalbeschallung, sondern echte Debatte und Dialog. Das war das erste SPD-Debattencamp. 3400 Gäste diskutierten innerhalb von zwei Tagen in mehr als 60 Sessions.

Der Deutsche Bundestag hat Donnerstag Abend das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den parlamentarischen Beratungen entscheidende Verbesserungen erreicht: Wir sichern den Anspruch auf Lärmschutz in vollem Umfang und wir verhindern die Rodung von alten Waldbeständen im Rahmen der vorläufigen Anordnung. Insgesamt wird das Gesetz Planungen und Genehmigungen beschleunigen,

 

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