25.01.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

SPD-Vize Brütting bei Mahnwache in Neuenstein

 

Am morgigen Donnerstag um 18 Uhr setzt die Stadt Neuenstein im Hohenlohischen mit einer Menschenlichterkette am Kulturbahnhof ein Zeichen gegen Fremdenhass. Anlass ist der Brandanschlag am vergangenen Freitag auf die dort geplante Flüchtlingsunterkunft. 

24.01.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier zum Verzicht Gabriels auf die Kanzlerkandidatur

 

Mich hat es heute Nachmittag aus den Socken gehauen. Ich habe damit nicht gerechnet. Zeitpunkt und Art der Verkündung haben mich überrascht.

20.01.2017 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier: Kretschmann "rechts außen gelandet"

 

Für die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist Ministerpräsident Kretschmann in der laufenden Sicherheitsdebatte inzwischen "rechts außen gelandet".

Das sagte sie im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Das gesamte Interview lesen Sie hier.

18.01.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

NPD-Verbotsverfahren: SPD Rhein-Neckar fordert Konsequenzen nach BVerfG-Urteil

 
Anti-NPD-Aktion der Satiregruppe „Front Deutscher Äpfel“ | Bild: Daniel Arnold (CCBY)

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig: Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei, die mit der NSDAP wesensverwandt ist und die nationalsozialistische Ideologie vertritt.