22.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Notwendige Maßnahmen für Wende im Wohnungsbau
Drei Handlungsbereiche für eine Wohnungsbau-Wende haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wohnungsbaugipfels am 14. Oktober 2015 in Stuttgart ausgemacht: Aktivierung von Investitionen in sozialen Mietwohnraum, die befristete Befreiung von Bauvorschriften und die verstärkte Ausweisung von Bauflächen.
20.10.2015 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
SPD Rhein-Neckar sagt mit einem Ehrungsabend DANKE
Danke sagen kommt in unserer Gesellschaft leider häufig zu kurz. Die SPD Rhein-Neckar hatte daher zum Ehrungsabend eingeladen, um den Dank im Kreisverband mit Leben zu füllen. Über 80 SPD-Mitglieder waren in die Astoria-Halle nach Walldorf gekommen. Die fleißen Ehrenamtlichen vom Ortsverein boten trotz der parallel laufenden Vorbereitungen für den Kerwestand in Walldorf einen festlichen Rahmen für ihre SPD-Familie.
14.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
43 Bauprojekte für Ganztagsschulen mit 16,7 Millionen Euro bezuschusst
Im Jahr 2015 werden 48 Schulbaumaßnahmen mit 50 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Dazu kommen rund 16,7 Millionen für 43 Bauprojekte von Ganztagsschulen. „Die Investitionen in den Schulhausbau sind auch Investitionen in guten Unterricht“, sagte Kultusminister Andreas Stoch.
13.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nachtragshaushalt: Nullverschuldung gesichert trotz zusätzlicher Mittel für Flüchtlinge und Digitalisierung
Die Landesregierung hat den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan 2015/2016 beschlossen. Damit sorgt sie für Mittel, die aufgrund der gestiegenen Zahl an Flüchtlingen notwendig sind. Sie setzt die Kreditaufnahme im laufenden Jahr auf Null und bringt Investitionen im Bereich der Digitalisierung auf den Weg.
