16.07.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Schmid: Schäuble tritt europapolitisches Erbe Helmut Kohls mit Füßen
SPD-Landeschef Nils Schmid hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aufgefordert, in der Griechenlanddebatte nicht weiter Öl ins Feuer zu gießen. „Es gilt jetzt dringend, auf Grundlage der Beschlüsse in der letzten Woche gemeinsam nach vorne zu schauen und nicht mehr die Schlachten der Vergangenheit zu schlagen“, so Schmid.
14.07.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Landesregierung investierte halbe Milliarde Euro für Digitalisierung
Nils Schmid hat heute gemeinsam mit Winfried Kretschmann eine Offensive für digitalen Wandel vorgestellt: „Baden-Württemberg hat die besten Voraussetzungen, um zu den großen Gewinnern der Digitalisierung zu gehören. Wir haben schon vieles angeschoben und werden die Chancen von Wirtschaft und Gesellschaft weiter zum Wohl des Landes nutzen.“
05.07.2015 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
OB-Wahl Mannheim: Schmid gratuliert Kurz zur Wiederwahl
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Peter Kurz zu dessen heutiger Wiederwahl als Oberbürgermeister von Mannheim herzlich gratuliert. „Das ist ein klares Ergebnis. Der eindeutige Wahlsieger heißt Peter Kurz“, sagte der SPD-Chef am Sonntagabend vor Ort in der Quadratestadt.
01.07.2015 in Stadtverband
Lars Castellucci und Thomas Funk freuen sich über Finanzspritze für Sinsheim
Pressemitteilung
Mehr als 1,2 Millionen Euro für Zukunftsinvestitionen
Die Landesregierung hat ihre Entscheidung über die vom Bund zur Verfügung gestellten Fördermittel für kommunale Investitionen bekanntgegeben. Demnach erhält der Rhein-Neckar-Kreis über 12 Millionen Euro, wovon 1.213.078,09 Euro auf Sinsheim entfallen.
„Es freut mich, dass die Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis zusätzliche Mittel erhalten“, bewertet der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci die Entscheidung der Landesregierung. „Mit dem Geld können Zukunftsprojekte finanziert werden, beispielswiese im Bereich der energetischen Sanierung oder der Lärmbekämpfung.“
Anfang März hatten sich die Koalitionsspitzen in Berlin auf ein Kommunalinvestitionsförderungsgesetz verständigt, mit dessen Hilfe insbesondere finanzschwächere Kommunen unterstützt werden sollen. Mitte Mai wurden die dafür benötigten Mittel durch den Deutschen Bundestag freigegeben.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Funk ist vor allem vom Zusammenspiel zwischen Bund, Ländern und Kommunen begeistert: „In nur dreieinhalb Monaten wurde diese politische Idee umgesetzt. Konkrete und unbürokratische Unterstützung für die Kommunen – so muss es sein.“
