09.02.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Allianz für Fachkräfte: Zugang zu Ausbildung und Arbeit für Flüchtlinge
Gemeinsam mit den Bündnispartnern der Allianz für Fachkräfte hat Wirtschaftsminister Nils Schmid heute in Stuttgart beraten, wie Flüchtlingen der Zugang zu Ausbildung und Arbeit ermöglicht werden kann.
05.02.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Homophobie in der CDU: Wolf muss sich erklären!
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den CDU-Fraktionsvorsitzenden Guido Wolf aufgefordert, sich von homophobem Gedankengut in seiner Fraktion unmissverständlich zu distanzieren. „Was da zum Teil von sich gegeben wird, ist sowas von perfide und verworren, dass man es kaum in Worte fassen kann“, so Mast. „Wenn Herr Wolf diese Geisteshaltung als sein Verständnis von der Mitte der Gesellschaft betrachtet, dann gute Nacht, Baden-Württemberg!“
04.02.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Islam: Gegen den Generalverdacht
SPD-Landeschef Nils Schmid über den Islam in Deutschland in einem Namensartikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Wie hältst du es mit dem Terror? So oder so ähnlich lautet die Gretchenfrage, der sich viele Muslime in diesen Tagen gegenübersehen. Sie zeigt, dass aus den Gewehrläufen der Mörder von Paris neben todbringenden Kugeln noch etwas anderes in unsere Gesellschaft drang: das langsam wirkende Gift des Misstrauens.
02.02.2015 in Stadtverband
Gute Nachrichten für das THW Sinsheim Neubau des THW-Gebäudes kommt
Lars Castellucci, der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, hat in Berlin durchgesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Sinsheim vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramms des Bundes profitiert. „Sinsheim steht in der jetzt beschlossenen Prioritätenliste des THW. Ein Baubeginn noch im laufenden Jahr ist somit durchaus möglich“, so Castellucci.
„Ein Neubau in Sinsheim ist überfällig“, erläutert der SPD-Parlamentarier: „Wer sich ehrenamtlich so engagiert wie die Helferinnen und Helfer des THW hat meines Erachtens auch Anspruch auf gute Rahmenbedingungen. Dazu gehört auch gute Gebäude.“
Möglich wird die Baumaßnahme durch ein Sonderbauprogramm für das THW, das der Haushaltsausschuss des Bundestages im November beschlossen hat. „Unser Ziel ist, zahlreiche der vielerorts maroden THW-Liegenschaften zu sanieren bzw. neu zu bauen“, so Castelluccis Abgeordnetenkollege Martin Gerster (SPD), der im Haushaltsausschuss für das THW zuständig ist. „In einer ersten Tranche verwirklichen wir bundesweit über 170 kleinere und größere Bau- und Sanierungsvorhaben, auf die die Ehrenamtlichen vor Ort zum Teil schon seit Jahren drängen.“
Konkret wurde das Programm im Zuge der so genannten Bereinigungssitzung des Bundeshaushalts 2015 auf den Weg gebracht. Dort wurde beschlossen, die THW-Mittel für die Anmietung von Unterkünfte und Funktionsbauten für 2015 um 4 Mio. Euro aufzustocken und damit umfangreiche Investitionen in Neubau- und Sanierungsmaßnahmen anzustoßen. Bis 2018 werden zudem so genannte Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 23 Mio. Euro ausgebracht, die über das laufende Haushaltsjahr hinaus Mittel für das Gesamtprogramm binden.
Der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci erinnerte auch daran, dass es auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion bereits 2014 gelungen sei, zusätzliche zehn Millionen Euro für das THW mobilisieren.
