02.02.2015 in Stadtverband
Gute Nachrichten für das THW Sinsheim Neubau des THW-Gebäudes kommt
Lars Castellucci, der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, hat in Berlin durchgesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Sinsheim vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramms des Bundes profitiert. „Sinsheim steht in der jetzt beschlossenen Prioritätenliste des THW. Ein Baubeginn noch im laufenden Jahr ist somit durchaus möglich“, so Castellucci.
„Ein Neubau in Sinsheim ist überfällig“, erläutert der SPD-Parlamentarier: „Wer sich ehrenamtlich so engagiert wie die Helferinnen und Helfer des THW hat meines Erachtens auch Anspruch auf gute Rahmenbedingungen. Dazu gehört auch gute Gebäude.“
Möglich wird die Baumaßnahme durch ein Sonderbauprogramm für das THW, das der Haushaltsausschuss des Bundestages im November beschlossen hat. „Unser Ziel ist, zahlreiche der vielerorts maroden THW-Liegenschaften zu sanieren bzw. neu zu bauen“, so Castelluccis Abgeordnetenkollege Martin Gerster (SPD), der im Haushaltsausschuss für das THW zuständig ist. „In einer ersten Tranche verwirklichen wir bundesweit über 170 kleinere und größere Bau- und Sanierungsvorhaben, auf die die Ehrenamtlichen vor Ort zum Teil schon seit Jahren drängen.“
Konkret wurde das Programm im Zuge der so genannten Bereinigungssitzung des Bundeshaushalts 2015 auf den Weg gebracht. Dort wurde beschlossen, die THW-Mittel für die Anmietung von Unterkünfte und Funktionsbauten für 2015 um 4 Mio. Euro aufzustocken und damit umfangreiche Investitionen in Neubau- und Sanierungsmaßnahmen anzustoßen. Bis 2018 werden zudem so genannte Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 23 Mio. Euro ausgebracht, die über das laufende Haushaltsjahr hinaus Mittel für das Gesamtprogramm binden.
Der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci erinnerte auch daran, dass es auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion bereits 2014 gelungen sei, zusätzliche zehn Millionen Euro für das THW mobilisieren.
02.02.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Bildung: 62 neue Gemeinschaftsschulen starten zum Schuljahr 2015/16
Zum kommenden Schuljahr 2015/2016 werden 62 neue Gemeinschaftsschulen starten. Damit wird es nach den Sommerferien insgesamt 271 öffentliche Gemeinschaftsschulen im Land geben.
01.02.2015 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Mit sozialdemokratischem Wertekompass in das Jahr 2015
„Kurpfalz, Neckar und Rhein, du kannst die Heimat für alle sein.“ Dieser Rapp der SchwetSingers stimmte über 300 Gäste auf den Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar und das Jubiläumsjahr des SPD-Ortsvereins Schwetzingen zum 125-jährigen Bestehen ein. Thomas Funk MdL, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar, war sichtlich erfreut über die vielen Gäste und begrüßte viele Mandatsträger und zahlreiche Vereine und Organisationen aus Schwetzingen und Umgebung.
29.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Minister Schmid verabschiedet Staatssekretär Rust
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat heute Staatssekretär Ingo Rust in einer offiziellen Feierstunde verabschiedet. Rust wird zum 1. Februar 2015 das Amt des Finanzbürgermeisters der Stadt Esslingen übernehmen.
