15.12.2014 in Stadtverband

Haushaltsrede von Michael Czink (Fraktionsvorsitzender)

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim  zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2015
(Es gilt das gesprochene Wort.)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates,
meine Damen und Herren,

Dank/Allgemein
Gleich zu Beginn möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen für die tatkräftige Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr bei der Verwaltungsspitze mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie dem Leiter der Stadtwerke mit  seinem gesamten Team, ganz herzlich bedanken.

13.12.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Schulfrieden: Schmid spricht von „großer Annäherung“

 

Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl haben sich Regierungskoalition und FDP in grundsätzlichen Fragen der Schulpolitik geeinigt. „Unterm Strich: große Annäherung“, resümierte SPD-Landeschef und Finanzminister Nils Schmid am Samstag nach einem eineinhalbstündigen Treffen in Stuttgart. Dass die Schullandschaft weiterhin Gymnasien, Realschulen, Gemeinschaftschulen, Werkrealschulen sowie Sonderschulen umfasse, sei Konsens.

12.12.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Ausbildungspakt: Bessere Chancen für förderungsbedürftige Jugendliche

 

Heute haben der Bund, die Wirtschaft, die Gewerkschaften und die Länder eine neue Allianz für Aus- und Weiterbildung geschmiedet. Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Michael Gerdes, der zuständige Berichterstatter, erklären dazu:

12.12.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Doppelhaushalt unterstreicht Bedeutung der Bildung

 

Der Landtag hat heute über den Einzelplan des Kultusministeriums beraten. „Wir investieren massiv in die Bildung, um die Chancengerechtigkeit des baden-württembergischen Schulwesens weiter zu verbessern", erklärt Kultusminister Andreas Stoch. Im Jahr 2015 plant das Land mit rund 9,88 Milliarden Euro für die Bildung (ohne Hochschulbereich). Das sind rund 250 Millionen Euro mehr als im Jahr 2014.