31.01.2023 in Europa von SPD-Landesverband
Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi
Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.
30.01.2023 in Stadtverband
Offen für Neues
Sinsheimer Sozialdemokrat:innen: Postitv gestimmt, mit Neugier am Leben und voller Vorfreude auf viele Begegnungen mit Ihnen.
Vielleicht bei einem unserer Stammtische, die meist am 2. Mittwoch im Monat stattfinden.
Wir würden uns freuen.
26.01.2023 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
Politischer Aschermittwoch 2023
Am 22. Februar um 11 Uhr findet – endlich wieder in Präsenz – im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier an!
Foto: Fionn Grosse
25.01.2023 in Aktuelles
11 Monate Ukraine-Krieg
WIR DÜRFEN NICHT NACHLASSEN !
Anlässlich der Januar-Mahnwache wurde um Solidarität geworben:
Das ist das Dilemma unserer Zeit: Sich Frieden wünschen, aber Waffen liefern, die Ukraine unterstützen, aber selbst nicht Kriegspartei sein, Handelseinschränkungen gegen andere beschließen, aber auch selbst darunter leiden: Ja, das sind Widersprüche und viele Menschen leiden daran.
Auch 11 Monate nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine sind die Bilder von den Raketeneinschlägen in Kiew, von Panzern und Bombeneinschlägen unvergessen. Und der Schrecken dauert für die Menschen in der Ukraine bis heute an.
Die Welt ist seit diesem 24. Februar 2022 eine andere: Wir müssen Abschied nehmen von alten Ansichten und Hoffnungen, gerade mit Blick auf Russland. Russland verachtet unsere Werte, die Demokratie zuallererst, sonnt sich im Zarenglanz und hat die bisherige europäische Friedensordnung in Schutt und Asche gelegt. Putins Krieg gegen die Ukraine ist daher auch ein Angriff auf unsere Grundwerte. Deshalb ist der Kampf der Ukrainer unser Kampf, den wir nach Kräften unterstützen wollen.
Wir wünschen uns Frieden, deswegen mögen Waffenlieferungen heikel sein, aber im Angesicht des Bösen reicht guter Wille allein nicht aus. Wenn wir aber die Übernahme ukrainischer Gebiete zulassen, kann es keinen echten Frieden geben. So ein Schein-Frieden würde für viele Menschen in der Ukraine eine Schreckensherrschaft bedeuten und Putins Machthunger noch vergrößern. Das kann niemand wollen.
Was wir wollen und was sich die Menschen in der Ukraine wünschen, ist ein gerechter Friede, der ihre Unabhängigkeit und Freiheit sichert. Ein ungerechter Friede ist keine Lösung. Es ist also unser Interesse, dass wir Russlands Rechtsbruch nicht durchgehen lassen. Und es ist unser Interesse, dass wir uns aus Abhängigkeiten von einem Regime lösen, das Panzer rollen lässt gegen ein Nachbarland und Energie als Waffe benutzt. Denn die Wahrheit ist: "Energie mag teurer werden, aber die Freiheit ist unbezahlbar."Aber die Opfer lohnen sich, denn am Ende bewahren wir unsere Demokratie, unsere Selbstachtung und schützen Frieden und Freiheit.
