26.09.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Tag des Flüchtlings: Integrationsministerin dankt allen UnterstützerInnen
Integrationsministerin Bilkay Öney nimmt den heutigen Tag des Flüchtlings zum Anlass, allen Baden-Württembergerinnen und Baden-Württembergern zu danken, die sich mit großem Engagement in die Flüchtlingsarbeit einbringen. Sie verwies auf die stark steigenden Flüchtlingszahlen, die mit Verfolgung, Mord und Terror in den zahlreichen Krisen- und Kriegsgebieten der Welt zusammenhängen.
24.09.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Sicherheit: Polizei Baden-Württemberg führt Europol-Operation „Archimedes“ zum Erfolg
Die Polizei Baden-Württemberg hat bei der von Europol initiierten zweitägigen „Operation Archimedes“ gegen Eigentumskriminalität 4.321 Personen und 1.644 Kraftfahrzeuge überprüft. 118 der kontrollierten Personen und ein Kraftfahrzeug waren zur Fahndung ausgeschrieben. Insgesamt konnten neun Straftaten im Zusammenhang mit Eigentumsdelikten festgestellt werden. „Aus unserer Sicht war die Kontrollaktion ein voller Erfolg“, bilanzierte Innenminister Reinhold Gall heute in Stuttgart.
24.09.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Finanzminister Schmid begrüßt schärfere Regeln für SteuerbetrügerInnen
Finanzminister Nils Schmid sieht in der von der Bundesregierung geplanten Verschärfung der Selbstanzeige bei Steuerbetrug einen Schritt zu mehr Gerechtigkeit. Der Druck auf SteuerbetrügerInnen müsse erhöht werden, sagte Schmid heute in Stuttgart. „Das ist eine Frage der Steuergerechtigkeit.“
24.09.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Gute Arbeit: SPD im Dialog mit Betriebs- und Personalräten
Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten unter anderem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Sprecherin für Arbeit und Soziales, Katja Mast, mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns.
