18.02.2014 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Fahrt zum Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg
Die SPD-Kreisverbände Heidelberg und Rhein-Neckar werden gemeinsam zum politischen Aschermittwoch des SPD-Landesverbandes nach Ludwigsburg reisen. Die Kreisvorsitzende von Heidelberg, Marlen Pankonin, und der Kreisvorsitzende von Rhein-Neckar, Thomas Funk MdL, freuen sich auf viele teilnehmende Genossinnen und Genossen aus der Region. Gemeinsam mit den beiden Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci und Lothar Binding geht es im Bus am 5. März in das Forum am Ludwigsburger Schlosspark. Hauptrednerin wird die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles sein.
14.02.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Europawahl: Noch 100 Tage
Noch 100 Tage bis zur Europawahl! 100 Tage bis zur zweitgrößten demokratischen Wahl der Welt, bei der 400 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen sind, die Weichen für Europas Zukunft zu stellen.
13.02.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Ute Vogt: SPD lehnt Genmais weiterhin ab
Am 11. Februar hat sich Deutschland bei der Abstimmung der EU-Mitgliedstaaten über die Zulassung der gentechnisch veränderten (GVO) Maissorte „Dupont 1507“ des US-Herstellers Pioneer Dupont enthalten. Dies war notwendig, da sich die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD nicht auf eine gemeinsam Haltung gegen den Anbau von „Dupont 1507“ einigen konnte.
Die beteiligten SPD-geführten Ministerien (Wirtschaft, Umwelt und Justiz) sprachen sich im Kabinett gemeinsam mit dem CSU-geführten Landwirtschaftsministerium gegen eine Zulassung der GVO-Maissorte aus. Die CDU-geführten Häuser (Forschung und Gesundheit) inklusive der Bundeskanzlerin befürworteten den Anbau von „Dupont 1507“. Bei unterschiedlicher politischer Einschätzung innerhalb der Bundesregierung ist es üblich, sich auf EU-Ebene zu enthalten.
12.02.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
NSU: Innenminister Gall berichtet im Innenausschuss
Die intensiven Strukturermittlungen der im Januar 2013 vom Landeskriminalamt (LKA) Baden-Württemberg eingesetzten Ermittlungsgruppe (EG) Umfeld sind weitgehend abgeschlossen. „Diese Arbeit, die kein anderes Bundesland in diesem Umfang und dieser Tiefe geleistet hat, konnte die Bezüge des Nationalsozialistischen Untergrunds zu Baden-Württemberg in den vergangenen zwei Jahrzehnten deutlich aufhellen“, erklärte Innenminister Reinhold Gall heute in der 19. Sitzung des Innenausschusses im Landtag. Damit lägen die wesentlichen Erkenntnisse für die Bewertung der grundsätzlichen Fragen zum NSU-Komplex nunmehr vor.
