10.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Altpeter: Dürfen nicht zulassen, dass Menschen mitten unter uns unter menschenunwürdigen Bedingungen arbeiten
Mit einer Gesetzesinitiative im Bundesrat will Sozialministerin Katrin Altpeter gegen den Missbrauch von Werkverträgen und die Umgehung arbeitsrechtlicher Verpflichtungen vorgehen. Industrie- und Dienstleistungsunternehmen gingen nach der Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes im Jahr 2011 zunehmend dazu über, bislang durch eigenes Personal oder Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer erledigte Arbeiten jetzt durch Fremdpersonal auf der Basis von Werkverträgen ausführen zu lassen, so die Ministerin zur Begründung.
09.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretärin Mast: Wenn Schwarz-Gelb solide Haushaltspolitik abgeliefert hat, sind Kässpätzle ein Diätgericht
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die jüngsten Äußerungen von CDU-Landeschef Thomas Strobl zu den rot-grünen Steuerplänen zurück gewiesen. „Durch ständiges Wiederholen wird Falsches auch nicht richtig. Wir wollen gestalten statt aussitzen“, so Mast. „Dabei sind 95 Prozent der Steuerzahler von unseren Plänen gar nicht betroffen. Die Steuermehreinnahmen werden vollständig für Investitionen in Bildung und Infrastruktur, für die Kommunen und zum Schuldenabbau genutzt.“
09.09.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Wiesloch: Vollbesetzte Halle bei Peer Steinbrück
Vorigen Freitag sprach Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in Wiesloch KLARTEXT. Er war der Einladung des Bundestagskandidaten Lars Castellucci gefolgt und stellte sich im Palatin den Fragen von annähernd 1.000 Gästen. Hierbei lag der Fokus im Besonderen auf aktuellen Themen wie dem Syrienkonflikt, Steuererhöhungen, Bildungspolitik, Rentenpolitik und Altersarmut und dem Gesundheitssystem.
06.09.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Schuljahresbeginn: Aktion „Sicherer Schulweg“ startet
„Wir wollen, dass unsere Kinder sicher zur Schule und auch unbeschadet wieder nach Hause kommen. Deshalb sind sichere Schulwege unverzichtbar bei der Verkehrsunfallprävention für Kinder in Baden- Württemberg“, sagte Innenminister Reinhold Gall heute zum Start der Aktion „Sicherer Schulweg“ in Stuttgart.
