07.07.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Finanzminister Schmid: Mit Zweckentfremdungsverbot und Umwandlungsverordnung Wohnraum erhalten und Mieter schützen
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid will Städten und Gemeinden beim Vorgehen gegen Wohnungsmangel helfen. Dazu wird er dem Ministerrat noch vor der Sommerpause ein wohnungspolitisches Maßnahmenpaket vorschlagen. Das Paket umfasst den Gesetzesentwurf für das Zweckentfremdungsverbot und den Entwurf einer Verordnung zur Einführung einer Umwandlungsgenehmigung.
06.07.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Kommendes Schuljahr: Gemeinschaftsschulen legen bei Anmeldezahlen deutlich zu
Die Anmeldezahlen für die fünften Klassen der Gemeinschaftsschulen für das kommende Schuljahr 2013/14 sind zwischen März und Juni noch einmal stark angestiegen. Nach einer aktuellen Erhebung des Kultusministeriums an den bisherigen 41 und den neuen 87 öffentlichen Gemeinschaftsschulen haben sich inzwischen knapp 6.200 Schülerinnen und Schüler angemeldet, damit rund 450 (7,9 Prozent) mehr als im März.
02.07.2013 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband
Flammende Plädoyers für soziales Europa: Hochkarätige Redner bei Fest der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt
Ein besseres Timing hätte man sich nicht wünschen können: Pünktlich zum Beginn des neunzehnten Europafestes der Hohenloher Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt stoppte der Regen und sogar ein wenig Sonne kam durch. Zahlreiche Hohenloher Bürger und Bürgerinnen, langjährige Weggefährten der Abgeordneten und Parteifreunde aus der gesamten Region fanden am Samstag den Weg in die Künzelsauer Keltergasse und nutzten die Gelegenheit zum Austausch mit mehreren Amts- und Mandatsträgern aus Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik.
02.07.2013 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Sommertouren 2013 in der Metropolregion: SPD lädt zu Fahrradtouren durch die Region Rhein-Neckar ein
Nach einer erfolgreichen Premiere im vergangenen Jahr wird das Kulturforum der SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar auch in diesem Jahr wieder vier Radtouren zur Erkundung der Region durchführen. Initiatorin ist erneut Eleonore Hefner (Ludwigshafen), die in der SPD-Regionalverbandsfraktion für den Bereich Kunst und Kultur zuständig ist. Die erste Tour ist für Sonntag, den 11. August 2013 geplant und steht unter dem Motto „Kult-Nat-Tour: Ludwigshafens grüne Seite“.
