05.04.2013 in Fraktion
Zum ersten Mal seit vielen Jahren sehe ich mich genötigt wieder einen Leserbrief zu schreiben. Auslöser des Leserbriefs von Helmut Beck war meine Stellungnahme zur geplanten Abschaffung der Stelle des Ersten Beigeordneten in Sinsheim, die ich für die Homepage der Sinsheimer SPD geschrieben hatte, und die über den üblichen Presseverteiler an die RNZ geschickt wurde und am 23. März veröffentlicht wurde.
04.04.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft wird Unternehmen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft mit einem neuen Innovationsgutschein fördern. Der neu angebotene Innovationsgutschein C (Kreativgutschein) mit einem Förderbetrag von bis zu 5.000 Euro soll Kleinstunternehmen und Freiberuflern der Branche den Markteintritt erleichtern und innovative Produkte oder Dienstleistungen befördern.
03.04.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
„Gute Arbeit, gerechte Löhne“: Unter diesem Motto hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu ein Fachgespräch mit den SPD Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann aus Mannheim und Lothar Binding aus Heidelberg interessierte Bürger und Bürgerinnen in das Restaurant „Beim Alex“ in Weinheim eingeladen. Lothar Binding eröffnete die „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung und redete sofort Klartext: „Die SPD und die Gewerkschaften setzen sich für soziale Gerechtigkeit ein. Deswegen ist es unser erklärtes Ziel, dass alle, die Vollzeit arbeiten, auch davon leben können, ohne auf ergänzende Transferleistungen angewiesen zu sein.“
02.04.2013 in Stadtverband
Herr Oberbürgermeister wo bleibt die nachhaltige Entwicklung in Sinsheim
Seit Anfang 2010 treffen sich auf Einladung des Rates für Nachhaltige Entwicklung Oberbürgermeister von über zwanzig deutschen Städten zu einem Dialog über strategische Fragen der „Nachhaltigen Stadt“. Die Oberbürgermeister setzen sich auf besondere Art und Weise für eine nachhaltige Entwicklung in ihren Städten ein. Sie tauschen ihre eigenen Ansätze als politisch Verantwortliche aus und gehen der Frage nach, wie kommunale Nachhaltigkeitspolitik mehr Profil und Gewicht auch in der Bundespolitik erlangen kann. Diese Bekenntnisse und Empfehlungen vereinbarten und veröffentlichten die Stadtoberhäupter mit Unterstützung des Rates für Nachhaltige Entwicklung im Oktober 2010 als Basis für ihre Forderungen an die Politik. Darin kann man u.a. lesen