SPD Stadtverband Sinsheim

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

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Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.

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Wie berichtet hat die SPD-Gemeinderatsfraktion dem Haushalt 2024 der Stadt Sinsheim zugestimmt, obwohl man die Gesamtplanung für unzureichend hält. SPD-Fraktionssprecher Jens-Jochen Roth erläutert die Hintergründe:

„Die von uns benannten Mängel sind seit Jahren bekannt, ohne dass sich etwas gebessert hätte. In der derzeitigen Situation geraten manch andere Themen wie medizinische Versorgung, Hausarztmangel, Wirtschaftsförderung, Jugendsozialarbeit, Sportentwicklungsplan, Tourismus, Kindergartenbedarfsplan, Wind- und Solarparks, Aufenthalts- und Lebensqualität bisweilen ins Hintertreffen. Ich nenne stellvertretend

Beispiel Digitalisierung/5G-Campusnetz
Transformation, Digitalisierung, 5G etc. stehen in unserer Gesellschaft ganz weit oben. Wir favorisieren daher, die Ausstattung unserer Schulen in Abstimmung mit den Schulleitern ist zügig und zielgruppenspezifisch voranzutreiben. Der Umgang mit neuen Medien ist heute auch Ausdruck von Kompetenz junger Menschen. Ein entsprechender Medienentwicklungsplan könnte hierbei unterstützend wirken.

Beispiel Stadtbusverkehr/ÖPNV

Der Sinsheimer Stadtbusverkehr ist eine Erfolgsgeschichte, die wir optimieren wollen. Statt über Kürzungen im Liniennetz zu schwadronieren

sollten wir mit Kreativität und Akribie herangehen, neues Fahrgastpotenzial zu erschließen, um die Attraktivität unseres Stadtbussystems zu stärken, Dazu gehört,die Verbindungslücke zwischen Waldangelloch und Weiler (Stichwort Altenpflegheim, Arztbesuche) zu schließen.

Aber auch die „Hardware“ ließe sich verbessern, beispielsweise durch den Einsatz von Midi-Bussen. Wünschenswert wäre vor allem der Einsatz von Elektrobussen und ein zeitgemäßes Informationssystem. Eine elektronische Anzeige am Bahnhof/Busbahnhof ist längst überfällig.

Beispiel Klimaschutzmanagement
Mit dem Klimaschutzkonzept liegt jetzt eine erste Dokumentation über den klimaschutzbezogenen Zustand von Gebäuden vor. So sehr wir dies begrüßen, beginnt die eigentliche Arbeit jetzt erst. Mit einem effektiven Klimaschutzmanagement gilt es aus unserer Sicht, einen Maßnahmenplan zu erstellen und umzusetzen.

Beispiel Elsenzhalle

Wir wollen und werden uns weiter dafür einsetzen, dass im Wiesental das Sport- und Freizeitgelände nicht entwertet wird und an dieser Stelle keine Wohnbebauung erfolgt. Es wäre eine fatale Fehlentscheidung, die auf Jahrzehnte nicht mehr zu korrigieren wäre.

Die Elsenzhalle mit dem Verkehrsübungsplatz ist eine Sinsheimer „Traditionseinrichtung“ die wir langfristig erhalten sehen wollen. Schon deshalb, damit die Dr.-Sieber-Halle nicht als Ersatz-Mehrzweckhalle abgewertet wird.

Beispiel Identität stiften

Die Wiederermöglichung des SNH-Kennzeichens wäre eine schöne Geste zum Jubiläum der Großen Kreisstadt Sinsheim gewesen – sie wurde verpasst!

Von den 33 Altkennzeichen in Baden-Württemberg gehört das SNH zu den letzten vier, die auf eine Freigabe warten. In Zeiten von Wirtschaftskrisen, klammen Kassen in der öffentlichen Verwaltung etc. halten wir dies nach wie vor für ein positives Signal für viele Bürger, ihr SNH wieder in die weite Welt zu tragen.

Zusammenfassend bleibt festzhalten, dass wir derzeit wenig Visionen und Entwicklungen erkennen, die Antworten geben und auf ein gut aufgestelltes „Sinsheim 2035“ blicken lassen.“

Andreas Stoch: „Nie war es wichtiger, laut für unsere demokratischen Werte einzustehen.“

Bei ihrem Jahresauftakt in Bad Boll stimmte sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken auf das Superwahljahr 2024 ein. „2024 wird ein Jahr der wichtigen Weichenstellungen. Rechte und rechtspopulistische Parteien bringen sich für die Europa- und die Kommunalwahl bereits in Stellung und versuchen, Stimmung zu machen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte sich dem entschieden entgegenstellen?“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nie zuvor war es so wichtig, dass wir als Demokratinnen und Demokraten laut und klar für unsere Werte eintreten. Als SPD wollen wir an der Spitze einer solchen Bewegung stehen.“  

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