23.12.2012 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim
zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2013, vorgetragen von Magdalena Hirzel (Fraktionsvorsitzende) ( Es gilt das gesprochene Wort. )

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates, meine Damen und Herren,

I. Dank
Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu und wir legen heute die Marschroute für das kommende Jahr fest. Ich darf mich im Namen meiner Fraktion bei der Verwaltungsspitze, allen Mitarbeitern der Verwaltung, der Geschäftsführerin der Stadtmarketing GmbH und dem Leiter der Stadtwerke mit allen seinen Mitarbeitern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken.

II. Stadtmarketing GmbH
Lassen Sie mich zunächst auf die ausgelagerten Betriebszweige eingehen. Die Stadtmarketing GmbH wird aufgelöst, sie hat ihren Dienst für die Frauenfußball WM 2011 getan, die nun auch finanziell erfolgreich abgewickelt wurde, dies kann man nicht oft genug betonen.

18.12.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid und Katja Mast zum Jahreswechsel: "Stolz sein auf die SPD!"

 

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
 
das Jahr 2012 neigt sich seinem Ende entgegen. Es war ein intensives, arbeitsreiches und bewegtes politisches Jahr - in Europa, im Bund und bei uns in Baden-Württemberg. Für eure Solidarität, euer Interesse und euer Engagement in und für unsere SPD danken wir euch ganz herzlich. Euer Engagement trägt die SPD in Baden-Württemberg. Eure Ideen und eure Leidenschaft für sozialdemokratische Politik - viele Stunden ehrenamtlich - stärken uns allen gemeinsam den Rücken!

16.12.2012 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Einigkeit im Kreis – bis aufs „Sozialticket“

 

„Die Einnahmen beim Kreis laufen wie geschmiert“, freute sich der Vorsitzende der SPD-Kreistags­fraktion Ralf Göck bei den Haushaltsberatungen. Die hohe Steuerkraft der 54 Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis hat zur Folge, dass sie bei gleichem Hebesatz wie 2012 im kommenden Jahr fast 10 Millionen Euro mehr Kreisumlage ans Landratsamt abführen. Seine Fraktion hätte sich auch eine Senkung vorstellen können, führte er in der letzten Kreistagssitzung aus, was die Finanzsituation der 54 Gemeinden um drei Millionen verbessert hätte.

14.12.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Katja Mast: "Gute Nachricht für Kommunen: Bund übernimmt Grundsicherung ab 2014"

 

 

Bundesrat: Bund übernimmt Kosten für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. SPD-Generalsekretärin Katja Mast: „Gute Nachricht für die Kommunen!“
 
Ab dem Jahr 2014 wird der Bund die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernehmen. Darauf wies heute die baden-württembergische Generalsekretärin Katja Mast anlässlich der aktuellen Entscheidung des Bundesrats hin. „Das ist eine gute Nachricht für die Kommunen“, so Mast. „Die Länder – darunter Baden-Württemberg – haben das in Verhandlungen mit dem Bund erreichen können, das wird die Städte und Gemeinden deutlich entlasten.“
 

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