23.11.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Bilkay Öney: Wir lassen Frauen in Notsituationen nicht allein und investieren in die Präventionsarbeit

 

Rund 40 Prozent der Frauen in Deutschland sind seit ihrem 16. Lebensjahr mindestens ein Mal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt geworden. Das ist durch Studien belegt.

 
"Gewalt an Frauen hat viele hässliche Gesichter. Sie ist nicht an soziale oder ethnische Herkunft geknüpft. Dennoch gibt es Formen, von denen vor allem Menschen mit einer Zuwanderungsgeschichte bedroht und betroffen sind. Ein Beispiel dafür sind Zwangsverheiratungen“, sagte Bilkay Öney, Ministerin für Integration, heute mit Blick auf den Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November.

22.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Otto-Wels-Preis für Demokratie: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“

 

Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Aus diesem Anlass lobt die SPD-Bundestagsfraktion erstmals einen „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus. Anliegen des Wettbewerbs ist es, Demokratie und Toleranz in der jungen Generation zu fördern, in dem Jugendliche und junge Erwachsene angeregt werden, sich mit der historischen Bedeutung der Rede von Otto Wels und ihrer bleibenden Aktualität für unsere Gesellschaft in Gegenwart und Zukunft auseinanderzusetzen.

22.11.2012 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 1.12.2012

 

Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar lädt zum Kreisparteitag am Samstag, den 1. Dezember 2012, 11.00 – 16.00 Uhr in das Lutherhaus nach Hockenheim ein.

Auf der Tagesordnung stehen die Parteireform der SPD, die u.a. eine größere Mitwirkungsmöglichkeit der Parteibasis zum Inhalt hat, sowie die Bildungspolitik. Hierzu freut sich der Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und seine Stellvertreterin Renate Schmidt die Kultusministerin von Baden-Württemberg, Gabriele Warminski-Leitheußer, begrüßen zu dürfen.

Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

21.11.2012 in Stadtverband

1117 ‘ohne‘ sind genug. SPD will mit Lars Castellucci Bundestagsmandat im Wahlkreis 277 erobern.

 
Zum Bild (v.l.n.r.): Heiner Rutsch, Bürgermeister Lobbach, Ivo Gönner , Oberbürgermeister Ulm, Lars Castellucci, SPD-B

Allein am leckeren Kuchenangebot oder am spritzigen A-Capella-Rahmenprogramm der „Lobbachtaler Sängerschaft“ wird es wohl nicht gelegen haben. Jedenfalls war der Saal in der Lobbacher Manfred-Sauer-Stiftung proppevoll als der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk die Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl 2013 eröffnete. So kam er denn auch gleich zur Sache und begründete in seiner Begrüßung die Notwendigkeit eines Regierungs-wechsels nicht zuletzt mit dem unsinnigen Betreuungsgeld. Funk betonte, dass ohne Kita-Ausbau keine wirkliche Wahlfreiheit für Familien gegeben sei.

Auch Ivo Gönner, erfolgreicher SPD-Oberbürgermeister von Ulm und langjähriger Vorsitzender des baden-württembergischen Städtetages, war in seinem Grußwort zwar humorvoll, aber klar und deutlich: “Politik, das sind die 10 Gebote und die 4 Grundrechenarten. Eine Neujustierung ist dringend nötig nach Stillstand und Hektik, die nur dem Machterhalt der Merkel-Regierung dient!“, sprach er den Kandidaten Lars Castellucci an. Gönner spannte einen weiten Bogen von Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit der Energiewende, von sozialem Gefälle, dem mit Eingliederungshilfen und Förderung der Eigeninitiative begegnet werden sollt, über Solidari- tät in Europa bis zur Notwendigkeit exzellenter Bildung. Umso nötiger ist es für Gönner, dass mit Lars Castellucci ein erfahrener Kommunalpolitiker nach Berlin komme, der ein durch die Praxis geschärftes Bewusstsein für die Bedürfnisse der Menschen habe und der Engagement, Empathie und Vernunft mitbringe.

Castellucci nahm den Ball auf: „Wir haben in unserer Regierungszeit vieles richtig gemacht, so zum Beispiel die Kurzarbeiterregelung und die Konjunkturprogramme, die Senkung der Eingangssteuersätze, das „Nein“ zum Irak-Krieg. Dass Deutschland im internationalen, gerade europäischen Vergleich gut dasteht, ist nicht zuletzt unser Verdienst!“

Der 38-jährige promovierte Arbeitsmarktpolitiker und stellvertretende Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, der seit 1999 im Gemeinderat der Stadt Wiesloch, wo er die Beschäftigungsinitiative BIWU e.V., die Bürgerstiftung und die Wieslocher Tafel ins Leben rief, stritt vehement für faire Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne, damit der Niedriglohnsektor zurückgedrängt, Mindestlöhne durchgesetzt werden. Neben der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind für ihn Rentenkonzept und Bürgerversicherung weitere wichtige Instrumente für mehr Gerechtigkeit.

„Der Regierung fehlt der Kompass, sie ist von Beliebigkeit geleitet,“ erklärte Castellucci, „ es fehlt die Werteorientierung. Deshalb ist Peer Steinbrück der stärkste Kanzlerkandidat und der richtige Kanzler für die anstehenden Zukunftsaufgaben.“ Der Wieslocher erinnerte an das Willi Brandt-Wort: „Mehr Demokratie wagen“ und warb um Unterstützung, „1117 Tage ohne SPD-Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis sind wahrlich genug!“

Mit einem glänzenden Wahlergebnis von nahezu 95% der abgegebenen Stimmen wurde Lars Castellucci als Kandidat für den Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar nominiert. Sein Wahlkampfteam überreichte ihm neben Christo-Poster, das den verhüllten Reichstag zeigt, eine Sportausstattung für alle Wetter. Der (Wahlkampf-)Marathon kann also beginnen!