03.10.2024 in Stadtverband
Beim D-Ticket kochten die Emotionen hoch
Ehrungen, Kommunalpolitik und Deutschland-Ticket standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD-Stadtverbandes Sinsheim, zu der auch Landtagsabgeordneter Jan-Peter Röderer sowie Juso-Landesgeschäftsführerin Farah Maktoul herzlich begrüßt wurden.
Michael Kaestel und Carmen Eisenlohr hielten für den Vorstand die Jahresberichte, indem die Kommunalwahl naturgemäß eine große Rolle einnahm. Der Vorstand dankte den Kandidierenden für ihre Unterstützung, gratulierte den Gewählten und würdigte die ausgeschiedenen Stadträte Michael Czink, Marianne Meißner und Helmut Göschel.
Letzterer vor allem, kürzlich erst zum Ehrengemeinderat ernannt, hatte wenige Tage zuvor seinen 80sten Geburtstag feiern können. Kaestel würdigte Göschels politische Leistung: fast 20 Jahre Abgeordneter im Landtag, 50 Jahre im Gemeinderat und demnächst auch 50 Jahre SPD-Mitglied seien ein beeindruckendes Engagement zum Wohle der Allgemeinheit, das zu Recht schon vor Jahren mit der Willy-Brandt-Medaille gewürdigt worden sei. Die Geehrten erhielten viel Beifall und als Anerkennung einen Gutschein. Dem schloss sich das Lob an Klaudia Nagelpusch und Münir Inan für ihren Einsatz im Kommunalwahlkampf an. „Allerdings“, so war zu hören, „bestimmt die Bundespolitik zunehmend leider auch Kommunalwahlen, egal, wie erfolgreich vor Ort gearbeitet wird. So könne auch das Sinsheimer Gesamtergebnis nicht erfreuen, angesichts von Rechtsextremen in 3 Ortschaftsräten und im Gemeinderat.
„Umso mehr sind die demokratischen Parteien aufgerufen, wachsam zu sein“, so Fraktionssprecher Jens-Jochen Roth.
Darauf ging auch Vorsitzender Michael Kaestel in seinem Bericht ein. Die beiden Demos „Sinsheim ist bunt“ nannte er ein starkes Zeichen gegen Rechts, auch wenn es deren Wahlerfolg nicht verhindern konnte. Immerhin aber habe sich die SPD trotz ungünstiger Bedingungen behaupten können. „Was uns aber nicht daran hindert, alles daran zu setzen, dass es das nächste Mal wieder besser wird“, formulierte Vorsitzender Michael Kaestel den Anspruch der Sozialdemokraten.
Das unterstrich auch MdL Jan-Peter Röderer, ehe er beim Thema „Verkehr“ einen wunden Punkt berührte. Der sprunghafte Preisanstieg des Deutschland-Tickets im Nahverkehr um über 18 Prozent stieß den Genossen sauer auf. Anstatt grundsätzlich die Fahrpreise zu erhöhen, hätte es auch Röderer für sinnvoller gehalten, die bestehenden Mittel so einzusetzen, dass vor allem Menschen mit kleinem Budget entlastet werden. Schließlich seien im „Mobilitätstopf“ genug Finanzmittel enthalten – man müsse nur die Prioritäten anders setzen.
25.09.2024 in Kreistagsfraktion
Grün-Schwarz lässt Kommunen hängen.
Kahlschlag bei der Integrationsfinanzierung
„Es ist und bleibt total unverständlich!“, kritisieren der Sinsheimer Kreisrat Michael Czink und seine Kollegen der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Neckar-Kreis die Kürzungen des Landes von mehr als 50 Prozent(!) beim Integrationsmanagement. „Eigentlich ist die Bedeutung einer möglichst guten und schnellen Integration Konsens und trägt entscheidend dazu bei, betroffene Personen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt zu bringen und damit das Sozialsystem zu entlasten. Das steht jetzt auf dem Spiel!“, so Renate Schmidt, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
„Das Integrationsmanagekment im Rhein-Neckar-Kreis ist eingespielt und funktioniert. In den 54 Kreis-Kommunen leisten engagierte Menschen professionelle Arbeit. Sie sind erfahren, haben ein gut funktionierendes Netzwerk und machen einen wichtigen Job“, sind sich Schmidt und Czink sicher. Nun aber würden die Mittel des Landes einerseits um 50 Prozent gekürzt und die Verwaltung der Integrationsmanager ginge andererseits auf den Kreis über. Erneut werde damit eine Aufgabe mehr den Städten und Gemeinden zugeschoben, ärgert sich Czink.
Vielerorts wird nun ein Stellenabbau befürchtet, wenn Kommunen die drastischen Kürzungen des Landes nicht aus eignen Mittel kompensieren könnten. Neben der unmittelbaren Konsequenz für die Betroffenen gehe damit vor allem Kompetenz verloren. Außerdem stehe zu befürchten, dass die Qualität der Betreuung nachlassen wird. Die Lasten dagegen werden jetzt den Beschäftigten im Rathaus aufgebürdet. Längere Wartezeiten auf Termine oder eine langsamere Bearbeitung von Fällen seien die Konsequenz.
„Das kann niemand wollen. Schon jetzt sind die Integrationsmanager vor Ort meist voll ausgelastet mit der anfallenden Arbeit. Statt der Reduzierung wäre eine Ausweitung angezeigt. Die Landesregierung setzt sozialpolitisch damit ein völlig falsches Zeichen", so Kreisrat Michael Czink.
22.09.2024 in Wahlen von SPD-Landesverband
Andreas Stoch: "Ich gratuliere Dietmar Woidke und der Brandenburger SPD zu diesem tollen Wahlerfolg!"
Zum Ergebnis der Landtagswahlen in Brandenburg sagt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Ich gratuliere Dietmar Woidke und der Brandenburger SPD zu diesem tollen Wahlerfolg. Dietmar Woidke hat als Ministerpräsident sein ganzes politisches Gewicht in diesen Wahlkampf geworfen. Er hat alles auf eine Karte gesetzt und gewonnen. Ich bin erleichtert, dass sich so viele Menschen für Woidke und damit für eine Regierung der Mitte unter Führung der SPD entschieden haben.
19.09.2024 in Stadtverband
Sinsheimer Genossen stolz auf "ihren Helmut"
„Kaum zu glauben, aber wahr: Helmut Göschel wird 80 Jahr‘“
Grund genug für die Sinsheimer Genossen, einen der ihren hochleben zu lassen.
Der 1944 in der Goethestadt Weimar geborene Jubilar machte in Sinsheim sein Abitur, erwählte den Lehramtsberuf und engagierte sich besonders gerne im Sport. Politisch erwies er sich als wahrer „Langstreckenläufer“: fast 20 Jahre Abgeordneter im Landtag, 50 Jahre im Gemeinderat und demnächst auch 50 Jahre SPD-Mitglied sind ein beeindruckendes Zeugnis für sein Engagement zum Wohle der Allgemeinheit. Dies erfüllt auch die Sinsheimer Genossen mit Stolz und Dankbarkeit.
Als einziger hat Helmut Göschel alle vier bisherigen Oberbürgermeister erlebt, ohne zu verraten, welcher ihm am besten gefallen hat. Die Stadt jedenfalls hat sich unter Göschels Mitwirkung nach vorne entwickelt. Sowohl in den Stadtteilen als auch -besonders sichtbar- südlich der Autobahn mit Fußballstadion, Badewelt und Klima-Arena.
Der Prozess des Zusammenwachsens der Großen Kreisstadt zieht sich wie ein roter Faden durch seine aktive Zeit. Als Träger der Willy-Brandt-Medaille kann Helmut Göschel heute auf ein erfülltes politischen Leben zurückblicken und sich feiern lassen. Die Sinsheimer Genossen jedenfalls sind stolz auf „ihren Helmut“.
