10.02.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Mindestlohn: CDU-Ablehnung im Bundesrat zeigt „wahres sozial- und arbeitsmarktpolitisches Gesicht“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast: „CDU lässt auf warme Worte keinerlei Taten folgen“
Mit der heutigen Ablehnung der Bundesratsinitiative aus Baden-Württemberg zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns haben die CDU-geführten Länder nach Beurteilung von SPD-Generalsekretärin Katja Mast ihr „wahres sozial- und arbeitsmarktpolitisches Gesicht“ gezeigt. „Die Sprücheklopfer von der CDU haben einmal mehr bewiesen, dass ihren warmen Worten keinerlei Taten folgen. Bei der Union herrscht arbeitsmarktpolitische Eiszeit“, so Mast. „Damit lassen sie zigtausend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und auch unsere ordentlichen Arbeitgeber im Ländle im Stich.“
08.02.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Rheintalbahn: Durchbruch bei Bürgertrasse in Sicht
Die Fraktionen von Grünen und SPD haben sich am 07.02.2012 nach dem Einlenken des Bundes bei der Rheintalbahn mit dem Verhandlungsergebnis beschäftigt und einen Grundsatzbeschluss gefasst. Am vergangenen Freitag (03.02.) hatte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Klaus-Dieter Scheurle, gegenüber Vertretern der Bürgerinitiative MUT das Entgegenkommen des Bundes bei der Umsetzung der Bürgertrasse signalisiert.
07.02.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Ministerium für Integration erleichtert Einbürgerungen
Das Ministerium für Integration hat mit einer Reihe von Erlassen die Verwaltungspraxis im Staatsangehörigkeitsrecht einbürgerungsfreundlicher gestaltet. „Entsprechend dem Koalitionsvertrag sollen Einbürgerungen erleichtert und die Verfahren insgesamt vereinfacht und beschleunigt werden. Das setzen wir nun schrittweise um“, sagte Ministerin Bilkay Öney in Stuttgart. Neben der Abschaffung des Gesprächsleitfadens sind bislang folgende Veränderungen erfolgt, die vor kurzem in Kraft getreten sind.
04.02.2012 in Stadtverband
Aufbruchstimmung bei der traditionellen Winterfeier 2012 der SPD Sinsheim
Volles Haus im Reihener SPD-Gründungslokal des Stadtverbands
Ehrung verdienter Mitglieder für Treue zur SPD!
Die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Sabine Reithmeyer freute sich sehr viele Teilnehmer bei der 7. gemeinsamen SPD-Winterfeier begrüßen zu können. Ihr besonderer Gruß galt der Verwaltungsspitze, OB Rolf Geinert und dem OB-Kandidaten Achim Keßler als auch den SPD-Gemeinderäten mit Magdalena Hirzel als SPD-Fraktionsvorsitzende. Herzlich begrüßt wurde als Vertreter der RNZ Alexander Becker.
