03.01.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion: „Haben 2010 einiges anschieben können“
Mit dem Verlauf des Jahres 2010 zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rhein-Neckar-Kreis, Dr. Ralf Göck (Brühl), bei einem Abschlusstreffen der Fraktion im Landratsamt insgesamt zufrieden: „Wir haben zuletzt dafür gesorgt, dass die Gemeinden in 2011 von allzu hohen Kreisumlage-Zahlungen verschont bleiben und umfangreiche Klimaschutz-Aktivitäten des Kreises angestoßen.“
21.12.2010 in Stadtratsfraktion
Haushaltsrede 2011
Magdalena Hirzel - SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim
17.12.2010
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim und der Stadtmarketing GmbH für das Jahr 2011.
( Es gilt das gesprochene Wort. )
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates,
werte Anwesende,
I. Dank
Lassen Sie mich zunächst der Verwaltungsspitze mit allen Mitarbeitern, dem Leiter der Stadtwerke mit allen Mitarbeitern und der Geschäftsführerin der Stadtmarketing GmbH mit ihrem kleinen Mitarbeiterstab im Namen meiner Fraktion für die vertrauensvolle Zusammenarbeit im laufenden Jahr danken.
II. Finanzsituation
Meine Damen und Herren, unserer finanzielle Situation ist noch angespannter als im letzten Jahr. Mit der Genehmigung des Haushalts 2010 hat uns das Regierungspräsidium zur Auflage gemacht ein Konsolidierungskonzept für unseren Haushalt zu entwickeln, das auch eine Erhöhung der Einnahmen des Verwaltungshaushalts beinhaltet.
Schon in meiner Haushaltsrede zum laufenden Jahr war ich darauf eingegangen, dass die Erhöhung von Steuern und Gebühren für das kommende Jahr unumgänglich sein wird.
16.12.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar, 28. Januar 2011, 18 Uhr
Miteinander wollen wir Perspektiven entwickeln, die niemanden ausgrenzen, sondern wirtschaftlichen Wohlstand mit sozialer Sicherheit und ökologischer Verantwortung verbinden.
Gerade deshalb freuen wir uns auf Dr. Nils Schmid, den SPD-Spitzenkandidaten zur kommenden Landtagswahl. Denn er steht für eine Politik, die erst einmal zuhört, statt immer nur zu bestimmen. Und die nicht mehr verspricht als sie halten kann.
12.12.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
EnBW: SPD will bei Regierungsbeteiligung aus Atomkartell aussteigen
Nils Schmid: "Mit der jetzigen Landesregierung ist die EnBW treibende Kraft des Atomlobbyismus, mit uns wird sie treibende Kraft der Energiewende"
