04.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid heute Hauptredner auf Pro-S21-Demo
Nils Schmid: „Es wäre sicher sinnvoll, wenn die Volksabstimmung auch Thema der laufenden Schlichtungsgespräche würde“
04.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
30.10.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Friedrich Scheerer will Bürgermeister von Walldorf werden
Am 5. Dezember 2010 wählt Walldorf einen neuen Bürgermeister. Friedrich Scheerer, amtierender und wiedergewählter Bürgermeister von Mönchweiler, kandidiert für dieses Amt und wird dabei vom SPD-Ortsverein Walldorf unterstützt.
Scheerer möchte ein „Bürgermeister und Ansprechpartner sein, der die Belange im täglichen Leben und den Wirtschaftstandort im Blick hat“. Für ihn ist Walldorf „eine gut aufgestellte und lebenswerte Stadt“.
26.10.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Juristisches Gutachten der SPD: Volksabstimmung über Stuttgart 21 ist zweifelsfrei rechtlich möglich
Fraktionschef Schmiedel: "Jetzt wird sich zeigen, wer das Volk wirklich an der Entscheidung beteiligen will und wer rechtliche Bedenken vorschiebt, um dies zu verhindern"
Nils Schmid: "Die Regierung hat es in der Hand, die Baden-Württemberger über den Bahnhofsneubau entscheiden zu lassen und Stuttgart 21 damit die Zustimmung der Bevölkerung zu verschaffen"
