01.10.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Stuttgart 21: Nils Schmid am Ort des Geschehens
Während die Landesregierung am Tag der Eskalation abtaucht, begibt sich der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid an den Ort des Geschehens. Er wirbt für die Idee einer Volksabstimmung zu S21 (www.warumspd21.de/s21) und diskutiert mit den Menschen im Stuttgarter Schlosspark. Wenige Stunden zuvor war dort eine Schülerdemonstration niedergeknüppelt worden. Später musste das Innenministerium die Aussage dementieren, dass die Provokation von „Steine werfenden Jugendlichen“ ausgegangen sei.
30.09.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreisräte wollen Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden deutlich entlasten
„Wir sind bei der jetzt laufenden Diskussion um den Kreisumlage-Hebesatz für besondere Rücksichtnahme gegenüber den Gemeindehaushalten“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck, der für eine Beibehaltung des gültigen Hebesatzes von 31 Prozent plädiert, während die Kreisverwaltung diesen Satz erhöhen möchte, um mehr Geld bei den Gemeinden einzusammeln.
In den letzten fünf Jahren habe der Kreis erheblich mehr Mittel von den Gemeinden „eingezogen“ als in früherer Zeit: „Die Berufsschulen wurden saniert und erweitert, die Kreiskrankenhäuser modernisiert und zum Schluß gab es sogar ein eigenes Kreis-Konjunkturpaket“, erinnert sich Dr. Göck an durchaus sinnvolle Maßnahmen, die manche Gemeinde auch gerne umgesetzt hätte. Daher sei es jetzt an der Zeit, dass der Kreis Rücksicht auf die derzeit schwierige Haushaltslage seiner Gemeinden nehme.
30.09.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
S21: Mappus darf Chance auf befriedende Volksabstimmung nicht verstreichen lassen
Nils Schmid: "Wir befinden uns jetzt am Scheideweg"
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat in Anbetracht der verschärften Situation am Stuttgarter Schlossgarten Ministerpräsident Mappus dringend aufgefordert, auf den Vorschlag einer Volksabstimmung über Stuttgart 21 einzugehen.
29.09.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
SPD Heidelberg und Rhein-Neckar bereiten sich auf Landtagswahl vor: Sozialdemokraten wollen „Substanzwahlkampf“ führen
Eppelheim. Aus dem ganzen Rhein-Neckar-Kreis und aus Heidelberg kamen 150 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Eppelheimer Rudolf-Wild-Halle zu einem gemeinsamen Parteitag zusammen, um sich auf den Landtagswahlkampf vorzubereiten. Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar und Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim, erläuterte den Grund für das Treffen: „Wenn man gemeinsam redet und debattiert, ist das immer gut.“
Aus Stuttgart kamen Vertreter der „Wahlkampfschmiede“ und erläuterten das Konzept der Landespartei: Man wolle einen Substanzwahlkampf führen, erklärte Wahlkampfleiter Daniel Rousta: „Keine Floskeln und Phrasen, sondern Inhalte und Thesen, die zum Dialog anregen.“
