12.09.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Hauks Vorschläge sind sachlicher Unfug
"Wenn Herr Hauk einen Anteil für das Land aus dem schmutzigen Atomgeschäft will, dann muss er für eine Beteiligung des Bundesrates bei der Änderung des Atomgesetzes sein.", erklärt SPD Generalsekretär Peter Friedrich.
12.09.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Die SPD verlangt Klarheit über Mappus-Berater Metz
Die SPD Baden-Württemberg will Auskunft über den neu geschaffenen medienpolitischen Berater der Landesregierung. Am Freitag hatte Ministerpräsident Mappus seinen Regierungssprecher umbesetzt und mit Dirk Metz zusätzlich einen neuen Medienberater präsentiert.
11.09.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion zu Gast bei 1899 Hoffenheim
„Wir bleiben bei unserer Linie, die Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden 2011 durch eine um mindestens 30 Millionen reduzierte Kreisumlage zu entlasten“, verkündete SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl) am Ende des Sommer-Treffens seiner Kreistagsfraktion in der Rhein-Neckar-Arena Sinsheim: „Der Erfolg hier steckt vielleicht an“, hofft Göck, auf der Trainerbank im Stadion sitzend, auf eine Mehrheit im Kreistag: „Es kann nicht angehen, dass der Kreis seine Investitionen aus Eigenmitteln finanziert, die er sich vorher per Umlage bei den Gemeinden „holt“, während selbst gut aufgestellte Gemeinden immer mehr Kredite aufnehmen müssen“.
08.09.2010 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
PD zu Stuttgart 21: Akzeptanz für Bahnprojekt durch Volksabstimmung zurückgewinnen!
Landeschef Nils Schmid: "Stuttgart 21 soll verwirklicht werden, aber nicht gegen die Menschen, sondern mit den Menschen"
Fraktionschef Claus Schmiedel: "Das Scheitern des Runden Tisches zeigt, dass nur eine Volksabstimmung die starren Fronten von Gegnern und Befürwortern aufbrechen kann"
