24.06.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Affront gegen Sinsheim: Wiederholte Stillosigkeit eines Ministerpräsidenten
Sinsheim. Normalerweise ist es doch so: Wenn man jemanden etwas zu sagen hat, tut man das direkt, möglichst unter vier Augen – jedenfalls nicht über die Medien. Umso überraschter zeigte sich Landtagskandidat Thomas Funk als Vorsitzender des Sinsheimer SPD-Stadtverbandes, dass solche Gepflogenheiten den Herrn Ministerpräsidenten offenbar wenig scheren. Hat dieser doch ganz nebenbei das in Sinsheim diskutierte Designer-Outlet-Center mal eben per Radiointerview „beerdigt“ – ohne Not wohlgemerkt und ohne die Betroffenen zu informieren.
Unabhängig wie man zu diesen Plänen steht, ist es doch bisher so: Der Sinsheimer Gemeinderat (CDU inklusive!) hat prinzipiell Bereitschaft signalisiert, eine DOC-Ansiedlung zu unterstützen und die notwendigen Prüfaufträge dafür erteilt. Thomas Funk, der auch Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar ist: „Derzeit weiß noch kein Mensch, wie diese ausfallen, auch nicht Herr Mappus.“
22.06.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Peter Friedrich: Aussagen von Mappus sind nichts wert
"Die Leute draußen verzweifeln, dass plötzlich nicht mehr das gilt, was vor einem halben Jahr gesagt wurde." sagte Mappus auf den Regionalkonferenzen der CDU, bei denen er die eigenen Basis beruhigen will.
Die Festlegungen von Herrn Mappus gelten aber nicht mal 3 Tage.
22.06.2010 in Impuls2011 von SPD-Landesverband
Ergebnis-Protokoll Impuls2011
Das Protokoll mit allen Ergebnissen der Kreativkonferenz für den Landtagswahlkampf "Impuls2011" liegt nun als Download vor.
Hier klicken, um das Protokoll zu laden (PDF, 1,2 MB)
20.06.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
AfB Rhein-Neckar/Heidelberg lädt ein zur Veranstaltung „Eine Schule für Alle“ am 14. Juli 2010
Die UN-Behindertenrechtskonvention von 2006, die seit 2009 auch für Deutschland verbindlich ist, stellt einen Meilenstein in der Behindertenpolitik dar, indem sie den Menschenrechtsansatz einführt und das Recht auf Selbstbestimmung, Partizipation und umfassenden Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderungen formuliert sowie eine barrierefreie und inklusive Gesellschaft fordert.
