23.10.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Schwarz-Gelb will die Kopfpauschale
Im Gesundheitssystem planen Union und FDP den Einstieg in die Kopfpauschale. Steigende Gesundheitskosten sollen alleine die Versicherten tragen. Damit kündige Schwarz-Gelb das Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung auf, kritisiert Elke Ferner.
CDU, CSU und FDP haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf den Einstieg in einen Systemwechsel geeinigt. Künftig soll der Arbeitgeberbeitrag eingefroren werden und der Arbeitnehmeranteil unabhängig vom Einkommen berechnet werden. Das entspricht dem Konzept der Kopfprämie, „die für den Bankdirektor genauso hoch ist wie für seine Sekretärin“, kommentierte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Elke Ferner, die Pläne.
20.10.2009 in Service von SPD-Landesverband
Jetzt online: Informationen zur Mitgliederbefragung Landesvorsitz
Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat auf seiner Homepage umfangreiche Informationen zur konsultativen Mitgliederbefragung über den zukünftigen Landesvorsitz veröffentlicht. Die Mitgliederbefragung wird per Briefwahl und per Urnenwahl am 21. November 2009 stattfinden. Gewählt wird der oder die neue Landesvorsitzende am 27. November auf dem Landesparteitag in Karlsruhe.
Wenn Sie mehr erfahren wollen über den Wahlvorgang, über die Kandidatinnen und Kandidaten, über die Regionalkonferenzen und vieles mehr, klicken Sie auf den folgenden Link:
Informationen Mitgliederbefragung aufrufen
19.10.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Parteirat diskutiert Neuaufstellung
Die SPD bereitet eine breite Debatte für die Neuaufstellung der Partei vor. Es gehe zum einen um eine stärkere Einbindung der Mitglieder in politische Entscheidungsprozesse, sagte der Vorsitzende des SPD-Parteirats, Claus Möller. Und um die weitere Öffnung zur Gesellschaft, ergänzte Hubertus Heil.
19.10.2009 in Stadtverband
Termine - 43. KW
Donnerstag, 22.10.2009 um 19.00 Uhr Sitzung des SPD-Stadtverbandes Sinsheim, im „Garden’s“ in Sinsheim.
23. bis 24.10.2009 Seminar „Rhetorische Komunikation – Gesprächsführung“ im Hotel Schloss Döttingen, 74542 Braunsbach-Döttingen. Anmeldungen bei der Friedrich-Ebert-Stiftung unter E-mail: Sieglinde.Hopfhauer@fes.de.
23. bis 25.10.2009 „Sprache und Politik“, Evangelische Akademie Bad Boll.
Donnerstag, 29.10.2009 um 16.oo Uhr Einladung der SGK Rhein-Neckar „Kommunalpolitik erleben“, Besuch des Mannheimer City Airports. Anmeldung bei Christoph Beil, Tel. 06205/3055430 oder 0176/22703938 (begrenzte Teilnehmerzahl).
Samstag, 31.10.2009 von 14.oo bis 17.oo Uhr mitgliederöffentlicher Kreisparteitag in der Festhalle in Nussloch, Schillerstraße. Es sind nicht nur die Delegierten sondern alle SPD-Mitglieder herzlich dazu eingeladen.
Der Sinsheimer Frauentreff bietet jeweils am 3. Dienstag eines Monats, also am 20.10.2009 ab 19.oo Uhr einen Frauenstammtisch im „Burgcafe in Sinsheim, Burgplatz“ an. Über viele Teilnehmerinnen freut sich diese überparteiliche Frauenorganisation.
Ansprechpartner für Fragen und zur Bildung von Fahrgemeinschaften:
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Siegfried Ozolins, Tel. 07261/5273.
