07.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Mail von Frank-Walter Steinmeier an die Mitglieder der SPD
Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.
07.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Persönliche Erklärung von Kurt Beck
Ich habe heute meinen Rücktritt vom Vorsitz der SPD erklärt.
In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank- Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden.
04.09.2008 in Pressemitteilungen
Stadtrundgang des SPD-Ortsvereins in Sinsheim
Foto: Die SPD-Sinsheim beim Stadtrundgang. Beim Burgplatz konnte man sich von der Neugestaltung einen aktuellen Einblick verschaffen. Foto: Magdalen Fritz
Innenstadt unter die Lupe genommen
Sinsheim (mh) - Bestes Wetter hatte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Sinsheim, Rudolf Hellwig, für den Stadtrundgang bestellt. Neben nahezu der vollständigen SPD-Gemeinderatsfraktion konnte er eine ganze Reihe interessierter Mitglieder des eigenen und der Ortsvereine der Ortsteile begrüßen.
Die Führung durch die Innenstadt übernahmen die Mitglieder des Kernstadtausschusses, Adolf Skrobanek und Werner Töniges. Sie empfahlen die Anreise über die Wilhelmstraße. So konnten sich die Teilnehmer quasi am eigenen Leib vom desolaten Zustand der Straße überzeugen.
Sammelsurium von Verkehrszeichen
Adolf Skrobanek lenkte bereits am Treffpunkt, der Stadthalle, die Blicke auf kritikwürdige Punkte. Angefangen bei dem Sammelsurium von Verkehrszeichen in mitgenommenem Zustand und privaten Wegweisern zu Firmen, die längst nicht mehr existieren, wie die Gärtnerei Kaufmann.
01.09.2008 in Landespolitik
SPD-Gesetzentwurf zum beitragsfreien Kindergarten
Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Einführung des beitragsfreien Kindergartens vorgelegt. „Wer den Bildungsauftrag des Kindergartens wirklich stärken und die Familien spürbar entlasten will, muss den Kindergartenbesuch schrittweise gebührenfrei stellen“, sagte der bildungspolitische Sprecher der SPDLandtagsfraktion, Dr. Frank Mentrup, bei der
Präsentation des Gesetzentwurfs vor der Landespresse.
